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Auszug aus dem Artikel

Tarnen, Täuschen, Türmen
Die Kliniken und das Kartellamt...

Die Lage scheint ernst zu sein. Wer dieser Tage mit Geschäfts­führern und Verwal­tungs­leitern von Kranken­häusern spricht, kommt kaum am Thema Kartell­recht vorbei. Und dann verfinstern sich die Mienen der Gespräch­s­partner. Nachhaltig negativ werde si...

Aber soweit ist es noch lange nicht. Zunächst muss einmal geklärt werden, ob das Vorgehen des Bundes­kar­tellamts und dessen Entschei­dungs­kri­terien einer gericht­lichen Überprüfung Stand halten. Und da gehen die Meinungen weit ausein­...

Das Bundes­wirt­schafts­mi­nis­terium hat diese Position Ende Mai übernommen, als es die Ablehnung einer Minis­ter­er­laubnis für den Erwerb des Neustädter Kranken­hauses durch Rhön begründete. Den Haupt­grund für die Ablehnung aber sah ...


...

Schwel­lenwert
Fusions­kon­trolle greift nur, wenn der Jahre­s­umsatz aller Betei­ligten zusammen mindestens 500 Millionen Euro beträgt. Bei Kommunen werden nicht nur die Kliniken berück­sichtigt, sondern beispiel­weise auch Sparkasse...


Bisherige Krankenhaus-Verfahren beim Bundes­kar­tellamt

Fusions­kon­trolle:
Geprüft wurden rund 50 Kranken­haus­fu­sionen. Dabei gab es
  2 Unter­sa­gungen: Rhön/Bad Neustadt; Rhön/Eisen­hüt­ten­sta...

Kartell­verbot: keine Verfahren
Missbrauchs­auf­sicht: keine Verfahren
Quelle: Bundes­kar­tellamt
...

Fusions­kon­trolle in Deutschland: Das Verfahren
Das Bundes­kar­tellamt prüft, genehmigt, mahnt ab, untersagt oder genehmigt unter Auflagen. Gegen seine Bescheide ist Beschwerde beim Kartell­senat der Oberlan­des­ge­richts Düsseldorf

Ulrich Glatzer
kma 06/2006 Seite: 030

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