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Auszug aus dem Artikel

Tarnen, Täuschen, Türmen
Die Kliniken und das Kartellamt...

Die Lage scheint ernst zu sein. Wer dieser Tage mit Geschäftsführern und Verwaltungsleitern von Krankenhäusern spricht, kommt kaum am Thema Kartellrecht vorbei. Und dann verfinstern sich die Mienen der Gesprächspartner. Nachhaltig negativ werde sich die ...

Aber soweit ist es noch lange nicht. Zunächst muss einmal geklärt werden, ob das Vorgehen des Bundeskartellamts und dessen Entscheidungskriterien einer gerichtlichen Überprüfung Stand halten. Und da gehen die Meinungen weit auseinander. ...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat diese Position Ende Mai übernommen, als es die Ablehnung einer Ministererlaubnis für den Erwerb des Neustädter Krankenhauses durch Rhön begründete. Den Hauptgrund für die Ablehnung aber sah Staatssekr...


...

Schwellenwert
Fusionskontrolle greift nur, wenn der Jahresumsatz aller Beteiligten zusammen mindestens 500 Millionen Euro beträgt. Bei Kommunen werden nicht nur die Kliniken berücksichtigt, sondern beispielweise auch Sparkassen und St...


Bisherige Krankenhaus-Verfahren beim Bundeskartellamt

Fusionskontrolle:
Geprüft wurden rund 50 Krankenhausfusionen. Dabei gab es
  2 Untersagungen: Rhön/Bad Neustadt; Rhön/Eisenhüttenstadt
 ...

Kartellverbot: keine Verfahren
Missbrauchsaufsicht: keine Verfahren
Quelle: Bundeskartellamt
...

Fusionskontrolle in Deutschland: Das Verfahren
Das Bundeskartellamt prüft, genehmigt, mahnt ab, untersagt oder genehmigt unter Auflagen. Gegen seine Bescheide ist Beschwerde beim Kartellsenat der Oberlandesgerichts Düsseldorf ...

Ulrich Glatzer
kma 06/2006 Seite: 030

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