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Interview mit Philipp Rösler

Auf Prozesse konzentrieren

Die Finanz­löcher in der gesetz­lichen Kranken­ver­si­cherung sind erst einmal gestopft. Für 2011 kündigt Bundes­ge­sund­heits­mi­nister Philipp Rösler eine große Struktur­reform an. Sein Plan: Durch eine bessere Zusam­men­arbeit der Sektoren und Prozess­innovationen will er das Gesund­heits­wesen effizi­enter machen.

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Auszug aus dem Artikel

Interview mit Philipp Rösler...

Mit dem GKV-Finan­zie­rungs­gesetz haben wir Regelungen zu einer nachhal­tigen Weiter­ent­wicklung der gesetz­lichen Kranken­ver­si­cherung getroffen. Aber wir mussten auch ein Defizit von neun Milli­arden Euro, das den Kranken­kassen drohte, schließen. Daher waren Sparmaß­nahmen...

Zumindest haben wir erst einmal den Wettbewerb wieder­her­ge­s­tellt. Durch den einheitlich festge­legten Beitragssatz gab es überhaupt keinen Wettbewerb mehr. Jetzt können die Kassen selbst entscheiden, ob und wenn ja, in welcher Höhe sie Zusatz­bei­träge nehmen. Hinzu kommt: Di...

Mit den Disease Management Programmen gibt es doch bereits solche Vertrags­struk­turen.Die Integrierte Versorgung beispiels­weise bietet ebenfalls Spiel­räume. Insofern, glaube ich, gibt es genug Poten­ziale für die Kassen, auch im Leistungs­ge­schehen den Wettbewerb zu steigern....

Ja, weil sie zuvor mit der Anschub­fi­nan­zierung künstlich am Leben erhalten wurde. Ordnungs­po­li­tisch sauber wäre es, nur die Verträge fortzu­führen, die aus sich heraus erfolg­reich am Markt bestehen. An der Stelle muss die Integrierte Versorgung anders gestaltet werden, als...

Es fließt sehr viel Geld die gesetz­liche Kranken­ver­si­cherung. Rund 170 Milli­arden Euro. Solche Fragen darf man überhaupt erst disku­tieren – und zwar ausdrücklich darf –, wenn man sicher sein kann, dass die einbe­zahlten Gelder am Ende auch effizient verwaltet und nicht vers...

Wir planen für 2011 ein großes Versor­gungs­gesetz. Im Rahmen dieses Versor­gungs­ge­setzes wird man sich die Versor­gungs­struk­turen ansehen. Gerade in der sekto­renüber­g­rei­fenden Behandlung gibt es noch Spielraum. Wobei ich immer gleich dazu sage, es ist nicht Aufgabe von P...

Es geht um eine bessere Koope­ration zwischen ambulant und stationär. Dazu gehört ein fairer Wettbewerb. Das mag im Kranken­haus­be­reich jetzt nicht so gern gehört werden, aber wir sehen natürlich schon, dass es eine Inves­ti­ti­ons­fi­nan­zierung seitens der Länder gibt. Zwar b...

Zunächst einmal können wir fests­tellen, dass die aktuelle Bedarfs­planung völlig überholt ist. Sie hat regionale Unter­ver­sorgung nicht verhindern können. Also brauchen wir neue Ansätze. Wir überlegen zum Beispiel, im Rahmen des Versor­gungs­ge­setzes in unter­ver­sorgten Gebie...

Deswegen sprechen wir von einer stärkeren Verzahnung. Der Einlei­tungsteil Ihrer Frage beinhaltet die Gefahr, dass man denkt, es gäbe das Problem einer doppelten Facharzt­schiene. Die gibt es aus meiner Sicht ausdrücklich nicht. Es geht nicht darum, sich gegen­seitig Patienten ab...

Wir müssen den Bund, die Länder, die Selbst­ver­wal­tung­s­partner und auch die Kommunen zusam­men­bringen. Darüber sprechen wir aktuell in einer Bund-Länder-Arbeits­gruppe. Bis zum Sommer sollen Ergeb­nisse vorliegen....

Ich sehe das vor allem sehr realis­tisch. Selek­tiv­ver­träge heißt, den Ländern ein Stück Planungs­hoheit zu nehmen. Diese Diskussion ist schon einmal gescheitert....

Ich bin der Überzeugung, Mehrleis­tungs­ab­schläge sind durchaus gerecht­fertigt, weil man nicht erwarten kann, bei Fallzahl­s­tei­ge­rungen zu gleichen Preisen zu kommen. In der übrigen Wirtschaft ist das auch nicht üblich. Bei höheren Fallzahlen sinken stets die Preise. Zumal d...

Zumindest gibt es für einen Liberalen eine klare Mittel­stands­o­ri­en­tierung. Freibe­ruf­lichkeit heißt, dass medizi­nische, thera­peu­tische Entschei­dungen allein nach medizi­ni­schen Kriterien getroffen werden. Unabhängig von betriebs­wirt­schaft­lichen Vorgaben....

Ja, aber die Idee der Freibe­ruf­lichkeit geht in eine andere Richtung. Ärzte bekommen für ihre freibe­ruf­liche Tätigkeit auch keine Bezahlung, sondern eine Honorierung. Entstanden aus dem Geiste, dass man eben nicht betriebs­wirt­schaft­lichen Maßstäbe zugrunde legt....

Die Freibe­ruf­lichkeit hat ihr Ziel, ob sie dem dann immer gerecht wird, steht auf einem anderen Blatt. Wir bleiben bei der Idee: Nicht weil wir den Ärzten einen Gefallen tun wollen, sondern weil wir glauben, dass es im Interesse des Patienten ist, wenn eine medizi­nische Entsch...

Auf der recht­lichen Seite ist die Legiti­mation des GBA gegeben. Das Grund­prinzip, dass die Selbst­ver­wal­tung­s­partner ihre Angele­gen­heiten selber entscheiden und verant­worten, ist so schlecht nicht. Denn die Alter­native wäre immer die staat­liche Verwaltung. Was die Bet...

Interview: Ingrid Mühlnikel
kma 01/2011 - Seite: 026-029

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