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Fremdfirmen einbinden

Sicherheit vertraglich regeln

Wenn Fremdfirmen bei der Ausführung eingekaufter Leistungen die speziellen Risiken und Besonderheiten ihres Einsatzgebietes ignorierend loslegen, sind Diskussionen vorprogrammiert – vor allem wenn tatsächlich etwas passiert. Wohl dem, der die Verantwortlichkeiten in Punkto Sicherheit vertraglich geregelt hat.

Was beim Einsatz von Fremdfirmen im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz alles zu berücksichtigen ist, war Thema einer Fortbildungsveranstaltung der Regionalgruppe Berlin-Brandenburg. Stefanie Penth von der Unfallkasse Berlin erörterte die rechtlichen Grundlagen und die damit einhergehende Verantwortung und Fürsorgepflicht nicht nur der Arbeitgeber sondern auch der Führungskräfte, die hier im Sinne der Arbeitssicherheit eine Garantenstellung einnehmen.

Wer schreibt, bleibt

Sehr oft, so Penth, kennen die Fremdfirmen die Umgebungsgefahren beim Auftraggeber nicht. Hier sollte im Vorfeld, am besten schon in der Ausschreibung, geklärt und natürlich schriftlich festgehalten werden, welche Risiken die Vertragserfüllung für die Mitarbeiter des Auftragnehmers mit sich bringt, wer für die Unterweisung über den richtigen Umgang mit dem entsprechenden Gefahrenpotenzial am Einsatzort verantwortlich und für die Einhaltung der entsprechenden Vorgaben zuständig ist. Umgekehrt haben die Unternehmensbereiche des Auftraggebers oft keine Kenntnis, ob und wann eine Fremdfirma tätig wird, und welches Gefahrenpotenzial dadurch ins Haus getragen wird. Fremdfirmenpersonal bleibt im ungünstigsten Fall sich selbst überlassen. Gerade aber die Einhaltung der Verkehrssicherungspflichten sollte in jedem Fall vertraglich geregelt und auch kontrolliert werden.

Denn: „Die so genannte Garantenstellung bedeutet im Klartext, dass der Krankenhausbetreiber auch dann für mangelnden Arbeitsschutz zur Verantwortung gezogen wird, wenn ein Fremdarbeiter vom Gerüst fällt oder durch herab fallende Gegenstände Passanten verletzt”, mahnt Thomas Flügel, Technischer Leiter an der Berliner Charité und Regionalgruppenleiter in Berlin-Brandenburg. „Nicht nur der unmittelbare Arbeitgeber hat für die Arbeitssicherheit seiner Mitarbeiter zu sorgen sondern auch derjenige, in dessen Auftrag letztendlich gearbeitet wird und dem die Liegenschaft gehört.” Das werde bei der Beschäftigung von immer mehr Subunternehmen und ausgegründeten Unternehmensbereichen häufig nicht ausreichend berücksichtigt. In der irrigen Annahme sich durch die Vergabe auch der Verantwortung für den Arbeitsschutz entledigt zu haben, beschwöre so mancher Krankenhausbetreiber beachtliche juristische Risiken herauf.

Hoher Klärungsbedarf

Besonders hoch ist der Klärungs- und Abstimmungsbedarf über die Zuständigkeiten in Sachen Sicherheit, wenn die Fremdfirma in direkter Kooperation mit eigenen Beschäftigten agieren soll. Die Unfallkasse Berlin empfiehlt, die Pflichten der Fremdfirmen in Sachen Arbeitsschutz und Sicherheit möglichst genau zu beschreiben, sich ein Recht auf Kontrollen einzuräumen und auch Verfahren für den Fall sicherheitswidrigen Verhaltens zu vereinbaren. Ebenso detailliert sollten darüber hinaus die Aufsichtsführung und die Koordination der Maßnahmen festgeschrieben sein. Im Optimalfall wird für diese umfassende Aufgabe ein so genannter Fremdfirmenkoordinator benannt.

Maria Thalmayr
kma 05/2011 - Seite: 72-72

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