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Zweifel an Fonds

Ersatzkassen warnen vor Zusatzbeitrag

Für die Mitglieder der Angestellten- und Ersatzkassen drohen ab 2009 wegen des geplanten Gesundheitsfonds voraussichtlich Zusatzbeiträge.
Unter sonst gleichen Bedingungen würden Zusatzbeiträge für die Mitglieder von Barmer, DAK und weiteren sieben Kassen von jeweils einem Euro fällig, weil diese Kassen aus historischen Gründen höhere Zahnarzthonorare zahlten, sagte der Vorsitzende des Ersatzkassenverbands VdAK/AEV, Thomas Ballast, am Freitag in Berlin. Der Gesetzgeber müsse die Bedingungen für Honoraränderungen schaffen. Ballast meldete aber Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung bei der weiteren Umsetzung der Gesundheitsreform an. Die Lösung vieler praktischer Probleme stehe aus, kritisierte er. Deshalb sei eine Verschiebung des für 1. Januar 2009 geplanten Fonds` absehbar. Fraglich sei, ob die Regierung wie geplant im Herbst die Kraft aufbringe, den dann einheitlichen Krankenversicherungsbeitrag festzulegen, sagte Ballast unter Anspielung auf unterschiedliche Interessen. Der SPD wird nachgesagt, die Kassen finanziell möglichst gut ausstatten und den Versicherten so Zusatzbeiträge ersparen zu wollen. Die Union will nach Beobachteransicht dagegen den Beitrag und somit die Lohnnebenkosten für Arbeitgeber und -nehmer niedrig halten.

Unter Fonds-Bedingungen soll es einheitliche Beiträge pro Mitglied geben. Die Kassen bekommen Zusatzgelder für besonders kranke, teure Versicherte. Bei Überschüssen können sie Geld zurückzahlen, bei Mehrbedarf Zusatzbeiträge erheben. Zu den ungeklärten Fragen zähle, dass niemand wisse, wie solche Beiträge erhoben würden, sagte Ballast. Er warnte vor neuer Bürokratie. Der Ersatzkassenverband machte deutlich, dass er sich auch künftig weiterentwickeln wolle, obwohl am 1. Juli die gesetzlichen Aufgaben der Spitzenverbände der Krankenkassen gemäß Vorgaben der Reform auf den neuen Spitzenverband Bund übergehen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) könne nicht verhindern, dass sein Verband die speziellen Interessen von dessen Versicherten auch künftig wahrnehme, sagte Ballast.

dpa

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