Intern sei man sich in den Fraktionen von SPD und Union einig, dass das vereinbarte Projekt gescheitert sei, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag. "Der Entwurf ist nicht tot, aber er liegt tief in der Narkose", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Annette Widmann-Mauz (CDU), der Zeitung.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte vor Journalisten, der Vorteil eines Präventionsgesetzes wäre, dass sinnvolle Projekte zur Vorsorge bundesweit bestimmt werden, örtliche Projektträger sich bewerben könnten und das dann finanziert werde. "Da die Union das nicht will, kann ich nur sagen, ein Gesetz, das den heutigen Zustand verschlechtern würde, will ich nicht." Im November hatte Schmidt einen Gesetzentwurf vorgelegt, obwohl Gespräche mit der Union keine Einigung gebracht hatten. Birgitt Bender, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Grünen- Fraktion, sagte: "Die großspurigen Ankündigungen der Koalition stellen sich einmal mehr als gesundheitspolitische Luftnummer heraus." Union und Krankenkassen hätten sich mit Erfolg in einer konsequenten Verhinderungsstrategie geübt.