1602:Vanguard-SPM

Gericht

Rausschmiss nach 48 Semestern war rechtens

Die Universität Lübeck darf einen Dauerstudenten von der Hochschule verweisen, der nach 48 Semestern noch immer keine ärztliche Vorprüfung abgelegt hat.   weiter...

Bundesrichter

Erneute Heirat bleibt Kündigungsgrund

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt kirchliche Sonderrechte. Im konkreten Fall hat der Angestellte eines katholischen Krankenhauses aber zugleich Erfolg mit der Klage gegen seine Kündigung. Kündigungsgrund war seine zweite Ehe.   weiter...

Kündigung bei Wiederheirat

Bundesrichter entscheiden

Immer wieder sorgen Kündigungen von kirchlichen Mitarbeitern aus moralischen Gründen für Aufsehen. Jetzt könnte das Bundesarbeitsgericht ein Grundsatzurteil fällen.   weiter...

Landessozialgericht

Hartz IV muss private Pflegeversicherung abdecken

Hartz-IV-Empfänger mit einer privaten Pflegeversicherung haben nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen Anspruch auf vollen Ersatz ihrer Beiträge.   weiter...

Verbandsklage abgewiesen

Bundesgerichtshof bestätigt Helios

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Zulässig- und Rechtmäßigkeit der Helios Privatkliniken GmbH bestätigt.   weiter...

Vorschrift von GBA unwirksam

Gericht kippt Mindestmenge für Kniegelenk-Operationen

Krankenhäuser müssen keine Mindestmenge von Knieoperationen vorweisen, um Patienten auf diese Weise künftig behandeln zu können.   weiter...

Zwei-Preis-System

Bewährungsstrafe für Betrug mit billigen Pillen

Das deutsche Preissystem für Arzneimittel ist kompliziert und wird kaum kontrolliert. Daraus schlägt ein Lübecker Apotheker jahrelang Kapital. Im Betrugsprozess gegen ihn beschuldigt er auch eine Krankenkasse der Mitwisserschaft.   weiter...

Berufungsverfahren

Kasse muss bei lascher Aufklärung Privatbehandlung bezahlen

Das Hessische Landessozialgericht hat die Rechte von Kassenpatienten gestärkt, die von ihrem Arzt nicht ausreichend beraten worden sind.   weiter...

Urteil

Anspruch auf Vorjahresurlaub rechtzeitig geltend machen

Wer Urlaubsansprüche aus Vorjahren retten will, muss sie rechtzeitig beim Arbeitgeber geltend machen.   weiter...

Kündigungsschutzgesetz

Kündigung wegen HIV-Infektion in Probezeit rechtens

Die Kündigung eines Mannes wegen seiner HIV-Infektion in der Probezeit bei einer Pharmafirma war rechtens. Das hat das Arbeitsgericht Berlin nach einer Mitteilung vom Freitag entschieden.   weiter...

Abschluss denkbar

Ermittlungen gegen Analytik-Jena-Tochter

Geld, Urteil

Das Ermittlungsverfahren gegen eine Tochterfirma der Analytik Jena AG wegen Verdachts auf Schmiergeldzahlungen und Steuerhinterziehung könnte gegen Auflagen eingestellt werden.   weiter...

Europäischen Gerichtshof

Informanten werden besser geschützt

Zivilcourage oder Denunziantentum? Arbeitnehmer, die öffentlich Skandale aufdecken, riskierten bislang oft ihren Job. Nun bekommen sie Unterstützung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.   weiter...

Urteil

Verfassungsgericht erlaubt Ärzten mehr Werbung

Das Bundesverfassungsgericht erlaubt Ärzten mehr Werbung.   weiter...

Pharma

Pfizer reicht Patentklage wegen Lyrica ein

Pfizer

Der weltgrößte Pharmakonzern Pfizer hat Klage gegen den Generikahersteller Apotex wegen Patentverletzung eingereicht.   weiter...

Urteil

Marseille-Klinikenchef wegen Bestechung verurteilt

Der Pflegeheimbetreiber Marseille-Kliniken wird ab sofort von einem vorbestraften Vorstandsvorsitzenden geführt.   weiter...

1602:Vanguard-SPM