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Brustimplantate-Betrüger-Prozess

PIP-Gründer zu vier Jahren Haft verurteilt

Im Skandal um Brustimplantate aus Billig-Silikon hat ein Berufungsgericht in Frankreich die vierjährige Haftstrafe für den Gründer des Herstellers PIP bestätigt. Die Richter im südfranzösischen Aix-en-Provence sahen es als erwiesen an, dass Jean-Claude Mas seine Kunden und auch den TÜV Rheinland bewusst täuschte.   weiter...

DRK-Kliniken Berlin

Ärzte wegen Betrugs vor Gericht

Gute sechs Jahre nach der ersten Razzia im Skandal um Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe bei den DRK-Klinken in Berlin stehen nun drei Ärzte und ein Jurist vor Gericht.   weiter...

Kreiskliniken Calw

BGH stellt Bedingungen für Klinikzuschüsse

Waage

In dem bundesweit beachteten Rechtsstreit um finanzielle Hilfen des Landkreises Calw an seine Kliniken Calw und Nagold hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Die gängige Bezuschussung finanziell angeschlagener Kliniken von Städten und Kreisen ist demnach grundsätzlich nicht zu beanstanden - allerdings gibt es Bedingungen.   weiter...

Medikamentenhandel

Abrechnungsbetrüger vor Gericht

Vor dem Hamburger Landgericht läuft ein Prozess um einen millionenschweren Abrechnungsbetrug mit Medikamentenhandel. Gemeinsam mit einem Radiologen sollen die beiden Angeklagten im Alter von 59 und 66 Jahren die Krankenkassen um mehr als 34 Millionen Euro geschädigt haben.   weiter...

GBA

Pharmaindustrie erzwingt Auskunft

Das Informationsfreiheitsgesetz gilt auch für die Unterausschüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA). Das hat das Verwaltungsgericht in Berlin festgestellt. Danach muss der GBA auf Anfrage Auskunft geben über die Mitglieder seiner Unterausschüsse.   weiter...

Verwaltungsgericht Kassel

Land muss vorsorgliche Brust-OP von Beamtin zahlen

Das Land Hessen muss einer Beamtin mit hohem Krebsrisiko eine vorsorgliche Brustentfernung bmit ezahlen.   weiter...

Berufsverbot

Rettungsassistent spritzte eigenmächtig Schmerzmittel

Spritze, Impfung, Ärztin, PatientSpritze, Impfung, Ärztin, Patient

Wenn ein Rettungsassistent seinen Patienten ohne ärztliche Anweisung Schmerzmittel spritzt, ist er für den Beruf ungeeignet und verliert die Zulassung - das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover bestätigt.   weiter...

MK-Kliniken AG

Sieg gegen Team Wallraff

Erneut musste der Sender RTL wegen seiner Berichterstattung über die MK-Kliniken AG eine juristische Niederlage hinnehmen. Die Zivilkammer 24 des Landgerichtes Hamburg untersagte dem Privatsender, falsche Behauptungen des "Teams Wallraff" über die MK-Kliniken AG und das mit ihr verbundene Pflegeheim Amarita Oldenburg zu verbreiten. Auch unzulässige Verdachtsberichterstattung über die MK-Kliniken AG und eine weitere ihrer Einrichtungen wurde verboten.   weiter...

Terminservicestelle im Südwesten

Das Interesse steigt

Nach schleppendem Anlauf stößt die Terminservicestelle (TSS) der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) auf steigendes Interesse: Eine Woche nach dem Start liegt die Zahl der täglichen Anrufe bei der Servicestelle bei 120.   weiter...

Marathon-Verhandlung

Bamberger Chefarzt-Prozess soll bis Mai andauern

Der Strafprozess gegen einen ehemaligen Bamberger Chefarzt wird zum Marathon-Verfahren. Das Landgericht legte jetzt weitere Verhandlungstermine bis zum Mai fest.   weiter...

Neckar-Odenwald-Kliniken

Chirurg rechtskräftig verurteilt

Das Urteil gegen einen Chirurgen, der einer Patientin in den Neckar-Odenwald-Kliniken ohne ihr Wissen die halbe Leber entfernt hat, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe habe die Revision des Angeklagten gegen die Verurteilung zu zwei Jahren und neun Monaten Haft wegen Körperverletzung mit Todesfolge als unbegründet verworfen, teilte das Landgericht Mosbach mit.   weiter...

Selfies mit Patienten

Stiftung Patientenschutz für Berufsverbot

Ich bin ein Wahnsinnskerl: Sich brüsten, narzisstische Bedürfnisse befriedigen, Macht demonstrieren – für den Psychiater Georg Schürgers verführen die technischen Möglichkeiten der Multimedia-Gesellschaft zu spektakulärer Selbstdarstellung und lassen Schranken fallen. Pathologisch sei das nicht.

Im Prozess um entwürdigende Bilder von wehrlosen Patienten im Aachener Klinikum sind drei entlassene Krankenpfleger zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Doch die Frage bleibt - was trieb die Pfleger?   weiter...

Vorwurf Abrechnungsbetrug

Laborunternehmer-Paar Schottdorf freigesprochen

Der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf und seine Ex-Ehefrau sind vom Vorwurf des millionenschweren Abrechnungsbetrugs freigesprochen worden.   weiter...

DRK Kliniken Berlin

Landgericht lässt Klage gegen vier frühere Manager und Ärzte zu

Mehr als fünf Jahre nach den Durchsuchungen der Berliner DRK Kliniken müssen sich zwei frühere Geschäftsführer, ein ehemaliger Chefarzt und ein Ex-Oberarzt der gemeinnützigen GmbH vor dem Landgericht Berlin verantworten. Nach Angaben von Gerichtssprecher Tobias Kaehne hat das Landgericht Berlin die Anklage wegen Betrugsverdacht „im Wesentlichen” zugelassen, zugleich zwei Verfahren eingestellt. Der Termin für die Hauptverhandlung stehe noch nicht fest.   weiter...

Intersexualität

Muss Klinik Erlangen wegen Behandlungsfehler zahlen?

Die intersexuelle Michaela R. aus Mittelfranken hat wegen einer ihrer Ansicht nach falschen Behandlung die Uniklinik Erlangen verklagt. In dieser Woche will das Gericht seine Entscheidung verkünden.   weiter...