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KopfpauschaleFDP-Minister fordert von CSU Alternativen

Unmittelbar vor Beginn der Beratungen der Regierungskommission zur Reform des Gesundheitswesen geht der Streit zwischen CSU und FDP weiter.

Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP), sagte am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur, die Christsozialen sollten einen Alternativvorschlag machen, wenn sie die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zur Einführung einer sogenannten Kopfpauschale ablehnten.

"Wenn wir der CSU-Linie folgen würden, liefen wir sehenden Auges in den nächsten fünf bis zehn Jahren darauf zu, dieses gesamte System nicht mehr finanzierbar zu halten", sagte Garg. "Daran kann noch nicht mal die CSU ein Interesse haben. Es muss jetzt darum gehen, dauerhafte Lösungen anzubieten."

Die von der Regierung eingesetzte Kommission zur Reform der Krankenkassenfinanzen nimmt heute (Mittwoch/15.00) in Berlin ihre Arbeit auf. Unter dem Vorsitz von Rösler nehmen daran sieben weitere Kabinettsmitglieder teil, darunter auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Die Kommission soll nach den Vorstellungen Röslers den Weg ebnen für eine einkommensunabhängige Prämie aller Mitglieder gesetzlicher Kassen, die sogenannte Kopfpauschale.

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