Einsichten

Raucherclubs durch Innovationsklausel erhalten

Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder sucht das Gespräch mit der Gastronomie:

Am Rande des politischen Aschermittwochs in Passau diskutierte Söder mit Wirten über die geplante Schließung der bayerischen Raucherclubs.

Der Entwurf zur Änderung des Gesetzes zum Gesundheitsschutz sieht vor, das Rauchen unter anderem in Einraum-Lokalen und Festzelten wieder zuzulassen. Tausende Raucherclubs jedoch, in denen der Zutritt ausschließlich Mitgliedern vorbehalten ist, müssten mit In-Kraft-Treten des neuen Gesetzes ihre Türen schließen. Viele Wirte, die ihr Lokal aktuell als Raucherclub betreiben, sehen sich durch die geplanten Änderungen massiv in ihrer Existenz bedroht und fordern Nachbesserungen im Gesetz.

Diese Forderung war auch Inhalt eines Appells des Bundesvereins Gastronomie und Genuss e. V. (BVGG), der in Passau an den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder überreicht wurde. Söder zeigte sich gesprächsbereit und versprach, sich der Problematik anzunehmen. Dabei setzt er auf die sogenannte "Innovationsklausel", die vorsieht, den Nichtraucherschutz nicht durch räumliche Trennung, sondern durch technische Neuerungen (Lüftungsanlagen) zu realisieren. "Über die Innovationsregelung sehe ich echte Chancen, Ausnahmen zu genehmigen", so Söder in Passau.

Der Bundesvorsitzende des BVGG, Heinrich Kohlhuber, wertet diese Aussage als positives Signal: "Ich freue mich außerordentlich, dass Herr Söder die Sorgen der bayerischen Wirte ernst nimmt und hoffe, dass er seine Ankündigung in die Tat umsetzt und von der Innovationsregel in vollem Umfang Gebrauch gemacht wird."

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