Auf dem Weg zur umfassenden Neugestaltung der Unimedizin Mainz ist eine weitere Hürde genommen. Der Landtag stimmte einem Gesetz zu, das die Bildung eines Sondervermögens möglich macht. Der rheinland-pfälzische Landtag hat den Weg für ein Sondervermögen zur Umsetzung des umfassenden Umbaus des Campus der Universitätsmedizin Mainz frei gemacht. Das Plenum stimmte in Mainz mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen, der oppositionellen CDU-Fraktion sowie der Gruppe der Freien Wähler dafür. Die AfD-Fraktion enthielt sich.
An der Unimedizin, der einzigen Universitätsklinik in Rheinland-Pfalz, sind viele Bauten sanierungsbedürftig. Ein Baumasterplan sieht vor, dass bis etwa 2040 nach aktueller Schätzung insgesamt 2,2 Milliarden Euro verbaut werden sollen. In das von der Landesregierung angedachte Sondervermögen soll in dem Zeitraum nach und nach Geld von Landesseite fließen.
Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hatte in einer ersten Debatte über das Gesetz im November gesagt, es handele sich um ein sehr langfristiges und kostenintensives Projekt. Das Gesetz zum Sondervermögen erlaube jährliche Plananpassungen unter Beteiligung des Parlaments.
Was wie finanziert werden soll
Unterdessen hat Hoch auch seinen Doppelhaushalt 2025/2026 vorgestellt, der konkretisiert, wie die Geldmittel in den nächsten zwei Jahren verteilt werden sollen. Die Universitätsmedizin profitiert von einem Entschuldungspaket in Höhe von 400 Millionen Euro, das sie von dem Gros der Zinslasten der aufgelaufenen Betriebsverluste befreit.
On top kommen neue Zuschüsse für Leistungen der Daseinsvorsorge, die bereits thematisierten Investitionen zur Sanierung und Modernisierung sowie dem Einstieg in die 1:1 Übernahme des Tarifausgleichs für das Personal für Forschung und Lehre. In 2025 werden hierfür 37 Millionen Euro zur Verfügung gestellt; in 2026 nochmals 35,5 Millionen Euro mehr als in 2024. Die Unimedizin Mainz erhält damit ordentlich Rückenwind, heißt es vom Gesundheitsministerium, das gar von einem „wirtschaftlichen Neustart“ spricht.
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