Das sieht eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die voraussichtlich in dieser Woche in Kraft treten soll. "Ein Mangel an Pflegekräften gefährdet Patienten", sagte Spahn am Montag. Die Untergrenzen sollten daher Patienten wie Pflegekräfte schützen. "Ziel ist: Wer zu wenig Pflegekräfte für zu viele Patienten hat, muss Betten abbauen."

Konkret soll etwa für Intensivstationen ab dem 1. Januar 2019 in der Tagesschicht eine Pflegekraft für 2,5 Patienten da sein, nachts für 3,5 Patienten. Ab Januar 2021 soll tagsüber eine Pflegekraft für zwei Patienten im Dienst sein, in der Nachtschicht für drei Patienten. Spahn legt die Untergrenzen nun fest, nachdem Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen darüber gescheitert waren.