Behandlungskosten

AOK will Massenklagen gegen Kliniken vor Sozialgerichten zurücknehmen

Im Streit um Behandlungskosten zwischen Krankenkassen und Kliniken hat die AOK Niedersachsen nach einer Klagelawine vor den Sozialgerichten die Rücknahme der meisten Einwände angekündigt.

Gerichtsurteil

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«Wir stehen aktuell im Gespräch mit den betroffenen Krankenhäusern und arbeiten an einer schnellen und einvernehmlichen Lösung», kündigte der Vorstandsvorsitzende der AOK Niedersachsen, Jürgen Peter, am Montag an. Mit den meisten Kliniken ständen die Gespräche kurz vor dem Abschluss. «Die AOK Niedersachsen ist optimistisch, den allergrößten Anteil der Klagen zeitnah zurücknehmen zu können. Weder die Sozialgerichte noch in der Folge das Landessozialgericht werden damit weiter belastet werden.»

Nachdem der Bundestag Anfang November beschlossen hatte, die Verjährungsfrist von vier auf zwei Jahre zu verkürzen, gingen alleine in den ersten neun Novembertagen 2018 rund 3200 Klagen zu 15 000 Abrechnungsfällen an den Sozialgerichten in Niedersachsen ein. Andere Bundesländer haben mit ähnlichen Klagelawinen zu kämpfen. Der Präsident des Landessozialgerichtes, Peter Heine, hatte Kassen und Kliniken in der vergangenen Woche vorgeworfen, mit ihrer Klagewut eine zügige Rechtssprechung für den gewöhnlichen Bürger zu behindern. Wenn die AOK nun ihrer Klagen zurücknimmt, falle ein spürbarer Anteil der Klagen an den Gerichten weg, sagte Heine am Montag.

In dem bundesweiten Streit geht es um möglicherweise falsch berechnete Behandlungskosten, die Kassen vorsorglich per Klage zurückfordern. Nach der Verkürzung der Verjährungsfrist reichten Kassen kurzfristig Zehntausende Klagen bei Sozialgerichten ein. Die Politik schaltete sich ein, um finanzielle Schwierigkeiten für Krankenhäuser zu vermeiden.

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