Klaus Reinhardt leitet den GOÄ-Ausschuss

In den Streit um die Reform der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) kommt wieder Bewegung. Der Vorstand der Bundesärztekammer (BÄK) hat Klaus Reinhardt zum neuen Vorsitzenden des Gebührenordnungsausschusses gewählt. Neue Beratungen sollen jetzt starten.

Der 56-jährige Allgemeinarzt Reinhardt folgt Theodor Windhorst nach. Windhorst hatte sein Mandat im Zusammenhang mit dem internen Streit über die GOÄ-Reform im März aufgegeben. Neuer Verhandlungsführer der BÄK ist Frank Ulrich Montgomery.

"Bei der Novelle der Gebührenordnung für Ärzte müssen wir den Blick nach vorn richten und gemeinsam mit unseren Verhandlungspartnern, mit den ärztlichen Verbänden und mit dem Bundesgesundheitsministerium eine tragfähige Reform auf den Weg bringen", sagte Reinhardt nach seiner Wahl in Berlin. Reinhardt ist Mitglied des BÄK-Vorstands, Vize-Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe und Vorsitzender des Hartmannbundes.

"Wir dürfen die Reform nicht zerreden"
Mit Frank Ulrich Montgomery würden Reinhardt und der GOÄ-Verhandlungsbeauftragte der BÄK, Bernhard Rochell, die Beratungen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV-Verband) und der Beihilfe "unter intensiver Einbeziehung der ärztlichen Verbände" fortführen, teilte die BÄK mit. Montgomery begrüßte Reinhardts Wahl: "Wir dürfen die Reform der GOÄ nicht zerreden, sondern müssen konstruktiv an guten Lösungen arbeiten."

Spitzengespräch am 11. Mai
Die Bundesärztekammer und der PKV-Verband verhandeln seit dem Jahr 2010 über einen gemeinsamen Vorschlag für eine GOÄ-Novelle. Neue Beratungen mit den Fachgesellschaften und Berufsverbänden sollen der BÄK zufolge noch vor dem Deutschen Ärztetag Ende Mai starten. Sie sollen von der BÄK moderiert werden, und auch die Beteiligung von Vertretern des PKV-Verbands sowie des Bundesgesundheitsministeriums sei geplant, heißt es. Die Gespräche finden laut BÄK zunächst auf Grundlage der bisher verhandelten Leistungslegendierungen ohne Bewertungen statt. Dabei solle das Leistungsverzeichnis auf Inkongruenzen und notwendige, jedoch noch nicht enthaltene Leistungen überprüft werden. Am 11. Mai werde die Bundesärztekammer die Novelle in einem Spitzengespräch mit den ärztlichen Berufsverbänden diskutieren.

Einen Kommentar zu den gescheiterten GOÄ-Verhandlungen von Michael Weber (VLK) lesen Sie hier.

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