Pflegekräfte in Krankenhäusern bräuchten Kollegen, auf die sie sich verlassen könnten und die sie auch bei Wochenend- und Nachtdiensten entlasteten. "Deswegen schaffen wir Anreize, Pflegekräfte fest anzustellen, statt auf Leiharbeit auszuweichen."

Höhere Kosten sollen nicht refinanziert werden

Konkret sollen höhere Kosten, die bei Leiharbeitskräften anfallen können, nicht von den Krankenkassen refinanziert werden, wie Spahn erläuterte. Dafür soll ein Änderungsantrag an einem anderen Gesetz angehängt werden, das in dieser Woche in den Bundestag eingebracht wird. Über die Tariflöhne hinausgehende Zusatzkosten und Vermittlungsprovisionen bei Leihpersonal sollen demnach nicht im künftigen "Pflegebudget" berücksichtigt werden, das die Kassen zahlen.

Hintergrund ist die bereits beschlossene Umstellung der Pflegefinanzierung in den Kliniken zum 1. Januar 2020. Die Kosten sollen aus den üblichen Pauschalen pro Patientenfall im Krankenhaus herausgelöst werden. Zukünftig sollen dann die individuellen Pflegekosten berücksichtigt werden.

Linke-Fraktionsvize Susanne Ferschl kritisierte grundsätzlich: "Wenn durch Leiharbeit Löhne gedrückt werden, dann ist das für die Bundesregierung akzeptabel". Dabei sei es richtig, dass Leiharbeit teurer sein müsse als reguläre Beschäftigung. "Das nennt man Flexibilitätsbonus. Denn nur so federt Leiharbeit tatsächliche Auftragsspitzen ab und vernichtet nicht reguläre Beschäftigung."