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Streit hinter den KulissenOpposition wirft Spahn völlig unzulängliches Pflegegesetz vor

«Patienten in Krankenhäusern müssen sich darauf verlassen können, auch nachts und am Wochenende ausreichend versorgt zu werden», sagte der Vizechef des Kassenverbands, Johann-Magnus von Stackelberg. Die Krankenhausgesellschaft widersprach umgehend: «Es gibt keine neuen Zahlen zu Pflegepersonaluntergrenzen.» Die fragliche Erhebung existiere bereits seit Monaten, werde nur erst jetzt veröffentlicht und sei nicht ausreichend repräsentativ.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, warf Kassen und Kliniken unerträgliches Kräftemessen vor. «Hier wird mit knallharter Verbandspolitik auf Kosten der Patienten Angst geschürt.» Es sei gut, dass Spahn mit seiner Verordnung dem Treiben der Selbstverwaltung ein Ende setze.

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