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KassenpatientenRösler lehnt SPD-Vorschlag zu Ungleichbehandlung ab

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Vorschlag der SPD abgelehnt, gesetzlich gegen ungleiche Behandlung von Kassen- und Privatpatienten vorzugehen.

Er sagte der "Bild am Sonntag": "Es ist typisch sozialdemokratisch, auf Strafen statt auf Anreize zu setzen." Rösler sieht das Problem langer Wartezeiten für einen Behandlungstermin im Ärztemangel begründet: "Gerade Ärzte, die in unterversorgten Gebieten tätig sind, haben besonders viele Patienten und besonders wenig freie Termine. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wieder mehr junge Menschen Arzt werden - gerade auch in ländlichen Regionen."

Ein von der SPD-Fraktion ausgearbeiteter Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit von Strafzahlungen für Ärzte vor, die Privatpatienten bevorzugen. Rösler ermahnte die Mediziner, Kassenpatienten nicht zu lange warten zu lassen: "Grundsätzlich gilt, dass Ärzte verpflichtet sind, gesetzlich Versicherte in einem angemessenen Zeitraum zu behandeln. In akuten Fällen sogar sofort."

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