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Kinder nach MaßWeiter Widerstand in Union gegen Embryonentest-Verbot

Sollen Gentests an Embryonen erlaubt sein oder nicht? Auch die Union ist gespalten. Auf dem CDU-Parteitag wird über das Thema bereits am Montag abgestimmt. In der Fraktion will deren Chef Kauder nun Zeitdruck vermeiden. Wie er ist Parteichefin Merkel für ein Verbot.

CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt mit ihrer Forderung nach einem Verbot von Gentests an Embryonen weiter auf Widerstand in der Union. Nach einer eineinhalbstündigen Debatte in der Bundestagsfraktion bot deren Vorsitzender Volker Kauder (CDU) am Dienstag den Abgeordneten an, eine offene Sitzung mit Experten einzuberufen. Eine Entscheidung im Bundestag könne im Frühjahr fallen. Der CDU-Bundesparteitag will allerdings bereits an diesem Montag in Karlsruhe über das Thema abstimmen.

Kauder ist Merkel für ein Verbot der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID), bei der im Reagenzglas erzeugte Embryonen vor ihrer Einpflanzung in den Mutterleib auf Erbkrankheiten untersucht und aussortiert werden können. Fehl- und Totgeburten oder die Geburt eines schwer kranken Kindes sollen so verhindert werden. Eine Gruppe um die Bundesministerinnen Ursula von der Leyen und Kristina Schröder ist gegen ein Verbot.

Merkel sagte nach Teilnehmerangaben in der eineinhalbstündigen sachlichen, aber kontroversen Diskussion in der Fraktion: "Man kann einem Parteitag nicht verbieten, über Fragen des Anfangs und des Endes des Lebens zu diskutieren."

Der Bundesgerichtshof hatte die PID im Juli als zulässig eingestuft. Im Bundestag wird es bei einer Abstimmung über eine Neuregelung keinen Fraktionszwang geben. Auch ein Parteitagsbeschluss bindet die Abgeordneten in dieser Gewissensentscheidung nicht.

Kauder hofft auf ein Nein des CDU-Parteitags. "Eine Freigabe könnte letztlich darauf hinauslaufen, dass künftig nur noch Kinder nach Maß zur Welt kommen werden", sagte er der in Ulm erscheinenden "Südwest Presse" (Mittwoch). Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) plädierte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa für ein Verbot von Gentests an Embryonen. Auch in ihrem Grundsatzprogramm spricht sich die CDU für ein Verbot der PID aus.

Auf die Feststellung, dass die CDU in dieser Frage zerrissen sei, nachdem Merkel und auch Forschungsministerin Annette Schavan gegen Arbeitsministerin von der Leyen und Familienministerin Schröder stünden, sagte Kauder, in Grenzfragen könne es unterschiedliche Auffassungen geben. Es bleibe aber dabei, dass Leben geschützt werden müsse. "Deshalb wollen auch die Befürworter der PID in der CDU eine scharfe Begrenzung und keine totale Freigabe. Insofern bleiben wir nahe beieinander", sagte Kauder.

Mappus sagte: "Ich habe ein moralisches Problem damit, dass man werdendes Leben quasi entlang der Frage bewertet, ist da eine Behinderung oder nicht, und wenn ja, in welcher Stärke." Er sagte weiter: "Bei allem Respekt vor Forschung und Innovation, aber da gehe ich nicht mit."

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