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Bilanz des Strukturfonds

Nur 29 Millionen Euro fließen in Klinikschließungen

Ursprünglich sollte es der Strukturfonds den Bundesländern erleichtern, unrentable Kliniken sozialverträglich zu schließen. Mittlerweile haben die Länder fast alle Gelder abgerufen. Mit dem Ergebnis sind vor allem Krankenkassen unzufrieden: Nur 29 der 500 Millionen wurden für Klinikschließungen verwendet, moniert die AOK.

Montage: Thk-design (Fotolia), beerkoff (Fotolia), MEV, kma

Vom mit 500 Millionen Euro gefüllten und beim Bundesversicherungsamt angesiedelten Strukturfonds sind bisher 483,81 Millionen Euro abgerufen worden. Bis auf Mecklenburg-Vorpommern, das nur 2,74 von 10,4 Millionen Euro beantragt hat, haben alle Länder den ihnen nach dem Königsteiner Schlüssel zustehenden Anteil nahezu vollständig ausgeschöpft. Insgesamt wurden 64 Anträge gestellt.

Beim Strukturfonds handelt es sich um einen von den Kassen gespeisten Finanztopf, der es den Bundesländern erleichtern soll, unrentable Kliniken sozialverträglich zu schließen. Um die Gelder zu erhalten, müssen die Bundesländer eine 50-prozentige Gegenfinanzierung leisten, sodass insgesamt eine Milliarde an Fördergeldern für Kliniken bereit steht.

Laut AOK-Bundesverband fließen von den bewilligten Euros 425 Millionen in Konzentrationsprojekte, 30 Millionen in Umwandlungen und „nur 29 Millionen in tatsächliche Schließungen“ von Kliniken. Zudem gebe es regionale Unterschiede: Nur in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Hessen habe es nennenswerte Schließungen gegeben, so der Kassenverband. Welche Kliniken komplett geschlossen wurden, wollte die AOK auf kma-Nachfrage nicht sagen.

Für die verbliebenen 11,5 Millionen Euro gibt es zehn Anträge

Abzüglich der Verwaltungskosten stehen noch 11,49 Millionen als Nachverteilungsbetrag für Kliniken bereit. Dafür gingen zehn Anträge von folgenden Bundesländern ein: Niedersachsen (1 Antrag mit 17,5 Millionen Euro), Baden-Württemberg (1 Antrag mit 11,49 Millionen Euro), Bremen (1 Antrag mit 1,87 Millionen Euro), NRW (2 Anträge mit insg. 8,43 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (2 Anträge mit insgesamt 11,55 Millionen Euro) sowie Hessen (3 mit insg. 21,24 Millionen Euro). Da mehr beantragt wurde, als zur Verfügung steht, muss ein Zuteilungsfaktor berechnet werden, die maximale Antragssumme je Land kann dabei nicht höher liegen als Mittel im Nachverteilungsverfahren überhaupt zur Verfügung stehen. Die Ermittlung des endgültigen Zuteilungsfaktors ist noch nicht abgeschlossen.

Dies ist ein Artikel aus kma Klinik Management aktuell, erschienen in Ausgabe 01/02/2018.

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  • Klinikschließungen

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