Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger steht im Zentrum unserer gesellschaftlichen Entwicklung. In der Corona-Krise wurde das wieder deutlich: Jeden hat die Krise erreicht – Staat und Gesellschaft versuchen manches, um die dadurch entstandenen Beeinträchtigungen abzumildern. Nicht alles davon kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern so unmittelbar an wie Förderprogramme zur Arbeitsplatzsicherung, Familienzuschüsse oder die befristete Absenkung der Umsatzsteuer. Viel Geld wird „investiert“, damit der Hauptmotor unseres gesellschaftlichen Lebens, die deutsche Wirtschaft, nicht in die Knie geht. So muss man das wohl machen in einer Krise mit so vielen Unbekannten.
Wie weiter?
Bisher wurden (oft eher zaghaft vorgetragene) Fragen nach der Begleichung der riesigen neuen Staatsschulden mit Beschwichtigungen allgemeiner Art beantwortet: Wir haben in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und dabei nicht so viele Fehler wie andere gemacht. Wir stehen auf einem soliden wirtschaftlichen Fundament. Wir können uns das leisten. Und außerdem: Was bleibt uns anderes übrig?
Also wird es das frische Geld schon richten? Seit einigen Jahren hält sich in der deutschen Politik ein durchaus umstrittener Begriff: „alternativlos“. Schwierig wird der Umgang mit diesem Wort immer dann, wenn es zu rigoros verwendet wird. Manches muss wirklich in gerader Linie um- und durchgesetzt werden. Fehl am Platze ist ein solches begriffliches Herangehen immer dann, wenn bei genauer Betrachtung doch auch noch andere Optionen einzubeziehen sind.
Keiner ist so vermessen zu behaupten, dass der deutsche Staat zur Bewältigung der Corona-Krise nicht neue Schulden aufnehmen muss. Um Beträge und Verwendungsbereiche kann man sicher streiten, aber ohne solche Maßnahmen geht es eben nicht. Wir wurden alle von Corona überrascht; die Auseinandersetzung mit diesem globalen viralen Ereignis war und ist nicht planbar. Wer kann heutzutage für sowas angemessene Rückstellungen bilden?
Trotzdem darf das Aufnehmen neuen Geldes an den Finanzmärkten nicht ohne begleitende Konzeptionen zur Bewältigung dieser neuen Schuldenlast bleiben. Jedem ist klar, dass es hierzu eines Fahrplanes bedarf, weil diese Belastungen in bisherige Prognosen und Strategien eben auch nicht eingeplant worden sind.
Schnittstellenbereiche bergen großes Potenzial
So liegt es mehr als nahe, die eigene Volkswirtschaft dahingehend zu überprüfen, welche Mittelverwendungen effizienter und effektiver erfolgen können. Dass Deutschland hier durchaus Reserven und Potenziale aufzuweisen hat, steht außer Zweifel.
Das Gesundheitswesen, und insbesondere die Strukturen der medizinischen und pflegerischen Versorgung, dürfen bei dieser Innenrevision jedoch nicht außen vor bleiben. Dabei gehört schlicht alles auf den Prüfstand. Die Menschen erwarten jetzt die Erschließung solcher Potenziale, weil keiner gern bereit ist, den eigenen Gürtel enger zu schnallen.
Der Schnittstellenbereich von ambulant und stationär birgt nach Feststellungen des Sachverständigenrates Gesundheit das größte Potenzial zur Verbesserung von Effizienz und Effektivität der gesundheitlichen Versorgung. Das wichtigste Instrument zur Verwirklichung dieser Ziele ist der Abbau sektoraler Barrieren mithilfe integrierender sektorenübergreifender Versorgungslösungen.
Bis heute haben die Vertreter von Bund und Ländern nicht vermitteln können, dass sie bereit und in der Lage sind, mit Kompetenz und Entschlossenheit systematisch und vollumfänglich an diesen Themen zu arbeiten. Auch auf die Vorschläge von u. a. SPIFA und BKK-Dachverband zur Reformierung des SGB V gibt es keine Antworten.
Es ist jetzt wichtig deutlich zu machen, dass bereits in Zeiten, in denen Covid-19 noch nicht besiegt ist, die Erkenntnis gereift ist, dass danach auch die gesundheitliche Versorgung in Deutschland effizienter und effektiver werden muss und dahingehender Reformstau nunmehr schnell und konsequent abgebaut wird.