Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das "Organisationsmodell der Gematik" in ihrem Koalitionsvertrag in Frage gestellt. Die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte, kurz Gematik, ist für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte verantwortlich, ihre Gesellschafter sind die Verbände der Krankenkassen, Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser. Mitte März hat sich Gesundheitsminister Philipp Rösler mit der Chefin des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, und Carl-Heinz Müller, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), in seinem Ministerium getroffen und eine Umstrukturierung auf den Weg gebracht, die die Gesellschafterversammlung am 19. April verabschieden soll.

Die Zuständigkeiten der Gematik wandern demnach zum Teil zurück zu den Gesellschaftern. Das heißt, die Ärzte sind federführend für die Projekte "Arztbrief" und "Notfalldaten" verantwortlich und die GKV für den Stammdatenabgleich. Die Gematik als Organisation wird abgespeckt und soll sich um Infrastrukturfragen kümmern. "Die Beteiligten können jetzt nicht mehr der Gematik den Schwarzen Peter zuschieben. Es gibt Projektleiter, die persönlich verantwortlich sind", sagt ein Industrievertreter. Er begrüßt die neue Struktur, denn auch die Industrie soll in Zukunft mehr Einfluss bekommen.

Die Gematik musste im Laufe ihres fast fünfjährigen Bestehens reihenweise Projektvorgaben einkassieren, denn die Verbände von Krankenkassen, Ärzten, Krankenhäusern und Apothekern – die sogenannte Selbstverwaltung machten die Gematik nahezu beschlussunfähig, weil sie sich in zentralen Fragen nicht einigen konnten. Ob die Neuordnung der große Wurf ist, bezweifeln Kritiker. Zwar sind die Kompetenzen jetzt klarer verteilt, die Interessenkonflikte der Selbstverwaltung bleiben aber weiter im Projekt. Blockadepolitik ist weiter möglich. "Zumindest können jetzt nicht mehr alle überall mitreden", sagt ein Insider.