"Kommunale Kliniken" – dies ist eines der wenigen Themen, die für die Haushaltsberatungen des Bremer Senats eigens auf der Tagesordnung stehen. Dazu gehört ein detailliertes Papier, m dargestellt ist, was getan werden könnte, um den städtischen Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) mit seinen vier Standorten in Bremen-Ost, -Mitte, Links der Weser und -Nord langfristig zu stabilisieren, berichtet der "Weser Kurier". Dass die Lage für die Geno schwierig ist, belegt ein Papier des Senats: Patienten blieben weg, für 2012 stehe voraussichtlich ein Minus von rund 34 Millionen Euro an, so das Blatt weiter.
Im Januar hatte der Senat bereits als "Sofortmaßnahme" eine Eigenkapitalerhöhung zugunsten der Gesundheit Nord in Höhe von zehn Millionen Euro beschlossen. Aber das reicht offenbar nicht aus. Ein Grund, weshalb die Geno wirtschaftlich zu kämpfen hat, ist ein neues Krankenhausgebäude, für dessen Baukosten von geschätzten 260 Millionen Euro die Stadt Bremen bürgt. Ursprünglich war der Bau mit 230 Millionen Euro kalkuliert worden. Zu den Vorschlägen für die Haushaltsberatungen gehört, dass der Staat noch einmal einen Beitrag zur Erhöhung des Eigenkapitals leistet – fast 24 Millionen Euro sind laut "Weser Kurier" in der Diskussion, um die Bau-Finanzierungslasten der Geno seit 2011 auszugleichen.
Laufendes Darlehen für Geno
Zudem denkt die Stadt darüber nach, als Eigentümerin ein laufendes Darlehen für den Neubau in Höhe von fast 111 Millionen Euro zu übernehmen. Dies bedeutete jährlich bis 2017 eine Entlastung der Geno von Zins- und Tilgungszahlungen in zweistelliger Millionenhöhe, errechnet der "Weser Kurier". Darüber will Bremen den Betrag, der als regelmäßige Investitionsförderung ausgewiesen ist, für die Krankenhäuser erhöhen. Statt 26,1 Millionen pro Jahr sollten es demnach 36,1 Millionen Euro sein. Dieses Plus von zehn Millionen Euro würde nach dem üblichen Schlüssel auf alle Kliniken in Bremen aufgeteilt – dementsprechend könnte die Gesundheit Nord mit fast sechs Millionen Euro zusätzlich rechnen.


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