Die etwa 850 Beschäftigten der Klinikum Nürnberg Service GmbH, einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft des Klinikums, werden zum 1. Januar 2024 wieder in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst eingegliedert. Das beschloss der Verwaltungsrat des Klinikums Nürnberg in seiner Sitzung am 15. Juli 2021. Die am Empfang, im Transport, in der Küche sowie Wäscherei und Materialwirtschaft tätigen Mitarbeiter werden derzeit nach dem Tarifvertrag Service bezahlt.

Mehrkosten in Millionenhöhe

Für Oberbürgermeister Marcus König ist das ein wichtiger Schritt: „Ich begrüße die Entscheidung im Verwaltungsrat zu einer Rückkehr der KNSG in den Tarifvertrag. Damit verbessert sich die Einkommenssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutlich. Klar ist aber auch, dass wir damit an die Schmerzgrenze des Haushalts gehen“, so König.

Stadtkämmerer Harald Riedel betont: „Sowohl für das Klinikum als auch für den Haushalt der Stadt Nürnberg bedeutet das heute beschlossene Angebot mit der Rückkehr in den TVöD ab 2024 und deutlich verbesserten Gehältern ab sofort eine große finanzielle Zusatzbelastung. Das sind für 2022 und 2023 Mehrkosten für das Klinikum von 3,5 Millionen Euro im Jahr und ab 2024 Mehrkosten von insgesamt ca. 11 Millionen Euro, wovon der Stadthaushalt dann circa 8,5 Millionen Euro tragen muss - mit steigender Tendenz. Trotzdem trage ich auch als Kämmerer dieses Angebot mit, die Forderung der Tarifkommission und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist damit erfüllt.“

Ausgleich erst ab 2024

Da die Stadt Nürnberg erst ab 2024 einen Ausgleich für die Mehrkosten leisten kann, die durch die Rückführung der KNSG in den TVöD entstehen, wäre ein Übergangstarif, wie von Verdi gefordert, für das Klinikum Nürnberg aus eigenen Mitteln und ohne finanzielle Unterstützung schlicht nicht finanzierbar. Für die Mehrkosten durch den TVöD gibt es in der Krankenhausfinanzierung keine Grundlage, denn hier liegen in der Regel die Branchentarifverträge zugrunde. Aus diesem Grund bietet das Klinikum Nürnberg für die Übergangszeit eine Bezahlung an, die deutlich über dem liegt, was  branchenübliche Tarifverträge in der Privatwirtschaft vorsehen.

Das Angebot beinhaltet ganz konkret, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KNSG rückwirkend zum 1. Januar 2021 in der untersten Lohngruppe mindestens zwölf Euro pro Stunde verdienen. Zusätzlich wird eine Einmalzahlung in Höhe von bis zu 1000 Euro in Aussicht gestellt. Das entspricht – je nach Betriebszugehörigkeit – einer Lohnsteigerung von 15,4 bis 18,3 Prozent innerhalb von zwölf Monaten. Verdi-Vertreter in Bamberg und Schweinfurt haben einem Angebot für die dortigen Kliniken, das sogar deutlich niedriger lag, längst zugestimmt und sprachen von einer „deutlichen Steigerung“.

Konflikt mit Verdi

Dass Verdi Nürnberg sich diesem großzügigen Angebot verweigert und weiter auf einen Übergangstarifvertrag für die Jahre 2022 und 2023 pocht, ist für das Klinikum Nürnberg und für Oberbürgermeister und Verwaltungsratschef Marcus König vor allem vor dem Hintergrund der heute getroffenen Entscheidung des Verwaltungsrats nicht nachvollziehbar.

Strittig ist nach Ansicht von Verdi auch, wie die Beschäftigten der KNSG ab 2024 in den TVöD eingruppiert werden. Das Klinikum Nürnberg wird dabei die Regelungen anwenden, die der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst in solchen Fällen vorsieht.