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Umstrittener ReferentenentwurfMinisterin Heike Taubert geht auf Thüringens Kliniken zu

Bei den umstrittenen Plänen für ein neues Krankenhausgesetz will die Thüringer Landesregierung den Kliniken entgegenkommen.

Der vor einem Jahr vorgelegte Referentenentwurf werde nicht weiter verfolgt, erklärte Sozialministerin Heike Taubert (SPD) im Landtag. Sie verwies auf die Kritiken von Kliniken an den geplanten Regelungen zu Qualitätsanforderungen. Insbesondere kleine Häuser befürchten, dass dadurch kleine Fachabteilungen gefährdet seien. Taubert will in Kürze einen überarbeiteten Gesetzentwurf ins Kabinett einbringen. Das derzeitige Krankenhausgesetz Thüringens ist zehn Jahre alt. Die Gesetzesänderung sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr verabschiedet werden.

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