Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG hat den Vertrag auf Plausibilität geprüft und attestiert, dass die Vereinbarung einem Fremdvergleich standhält. Damit ist die letzte Vorbehaltsbedingung erfüllt. Die Regelung läuft zunächst bis Ende 2021, hat aber aufgrund ihrer inhaltlichen Ausgestaltung aus Sicht des Unternehmens das Potenzial, über die vereinbarte Laufzeit hinaus die Basis für eine dauerhafte Regelung zu sein.

"Das ist nach den vielen Jahren des Disputs um dieses Thema ein sehr großer Erfolg. Erstmals werden wir für unseren Beitrag zur Forschung und Lehre an den Universitätsklinika Gießen und Marburg aus unserer Sicht angemessen vergütet.

Mit dieser Vereinbarung ist der Weg frei für ein massives Investitionsprogramm, von dem unsere Patienten, unsere Mitarbeiter und damit die ganze Region Mittelhessen profitieren werden", sagt Stephan Holzinger, Vorstandsvorsitzender der Rhön-Klinikum AG.

Einigung beeinflusst Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen

Bereits im Mai 2017 hatten sich die beteiligten Parteien über die Eckpunkte der Vereinbarung geeinigt. Ende Dezember 2017 wurde diese als Zukunftspapier für die Weiterentwicklung der mittelhessischen Universitätsmedizin für die Universitätskliniken in Gießen und Marburg unterzeichnet. Die Verabschiedung im hessischen Landeshaushalts 2018/2019 erfolgte im Februar 2018.

Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass die Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH ab 2017 einen zusätzlichen Beitrag für die Finanzierung der von ihr erbrachten Leistungen für Forschung und Lehre erhält. Dazu wird der Sockelbetrag, den das Land an die beiden Universitäten bezahlt, entsprechend angehoben. Auch wird erstmals die angemessene Vergütung der künftigen Steigerungen bei den Sach und Personalkosten in Forschung und Lehre geregelt.

Die erfolgreiche Einigung beeinflusst das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) des Konzerns der Rhön-Klinikum AG einmalig mit 20 Millionen Euro. Des Weiteren erhält das UKGM vom Land Hessen im Rahmen der Vereinbarung einmalig zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von 13 Millionen Euro.

Vereinbarung stärkt Gesundheitsstandort Mittelhessen

Gleichzeitig wurde ein umfassendes Investitionspaket für beide Universitätskliniken auf den Weg gebracht. Dr. Gunther Weiß, Mitglied des Vorstands der Rhön-Klinikum AG und Vorsitzender der Geschäftsführung des UKGM: "Wir werden in den nächsten fünf Jahren mindestens 100 Millionen Euro investieren: Am Standort Marburg erfolgt die Modernisierung der Klinik für Psychiatrie, die Sanierung des Zentralen Operationssaales und der Intensivstationen sowie der Neubau der Klinik für Kinder und Jugendpsychiatrie.

Am Standort Gießen wird das Kinderherzzentrum ausgebaut und an das Klinikum ein Erweiterungsbau hinzugefügt. Das UKGM hat sich weiterhin verpflichtet, bis zum Ablauf des Geschäftsjahres 2021 auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten und Auszubildende mit entsprechendem Leistungsprofil zu übernehmen. Insgesamt stellen wir mit dieser Einigung die Zusammenarbeit mit dem Land Hessen und beiden Universitäten auf eine neue Grundlage."

2006 hatte die Rhön-Klinikum AG 95 Prozent der Geschäftsanteile der in der UKGM GmbH fusionierten Universitätskliniken Gießen und Marburg übernommen. Seitdem erfüllt die UKGM GmbH umfangreiche Aufgaben für den hoheitlichen Bereich Forschung und Lehre. Dafür erhält sie von den beiden Universitäten Zahlungen, deren Höhe und Rahmenbedingungen nunmehr vertraglich eindeutig fixiert sind.