Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin. Wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag bekannt gab, tritt die 52-Jährige die Nachfolge von Carola Reimann an, die am Vortag überraschend aus Gesundheitsgründen zurückgetreten war. Behrens stammt aus Bremerhaven und leitet derzeit die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium. Sie war bis 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, musste diesen Posten aber aufgrund einer Affäre um mögliche Fehler bei der Vergabe von Aufträgen aufgeben. Inzwischen gilt sie aber als vollständig rehabilitiert.

«Ich freue mich sehr, dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können», sagte Weil. «Sie ist durchsetzungsfähig, sie kann gut kommunizieren.» Behrens soll am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags als neue Ministerin vereidigt werden. «Sie ist aus meiner Sicht eine gute Lösung für die weitere Bekämpfung der Pandemiesituation», betonte Weil.

Gesundheits- und Sozialministerium als Schlüsselressort

Dem Regierungschef ging es bei der Berufung auch um eine möglichst rasche Nachfolge an der Spitze des Ministeriums, das in der Corona-Krise zu einem Schlüsselressort geworden ist. Reimann hatte ihren Rückzug am Montag mit einem bevorstehenden Krankenhausaufenthalt begründet.

Die langjährige Bundestagsabgeordnete (2000-2017) betonte, die Entwicklung der Pandemie verlange von allen politisch Verantwortlichen mindestens einhundertprozentigen Einsatz und eine große physische Belastbarkeit. Das gelte insbesondere für die Gesundheits- und Sozialministerin. «Es wird mir in nächster Zeit nicht möglich sein, diesen Einsatz im erforderlichen Umfang weiter zu leisten.»

Reimann für Corona-Management schon länger in der Kritik 

Ministerpräsident Weil äußerte Verständnis für den Schritt. Reimann habe in den zwölf Monaten der Corona-Krise mit großer Fachkenntnis und einem enormen Einsatz unermüdlich dafür gearbeitet, dass Niedersachsen «einigermaßen unbeschadet die Pandemie bewältigt» habe.

Zuletzt war Reimann wegen Pannen im Corona-Krisenmanagement verstärkt in die Kritik geraten, auch Rücktrittsforderungen gab es. Schon Ende Januar hatte etwa die FDP im Landtag einen Wechsel an der Spitze des Gesundheitsministeriums gefordert.

Die Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg bezeichnete Reimanns Rückzug als konsequent. Sie dankte der SPD-Politikerin auch für die Zusammenarbeit mit der Opposition - «auch wenn wir Entscheidungen teilweise anders getroffen hätten».

Politikwissenschaftlerin Behrens nicht vom Fach

Drängende Baustellen im Sozialministerium sind eine Beschleunigung des Impfablaufs, der Wechsel zu einer Terminvergabe ohne riesige Warteschlangen und überlastete Hotlines sowie andererseits das Vermeiden eines Impfstaus, bei dem eventuell Impfdosen des Herstellers Astrazeneca ungenutzt bleiben. Wenn in einigen Wochen voraussichtlich deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht, wird es außerdem darum gehen, viel mehr Menschen als bisher gleichzeitig zu impfen.

Mit der Wahl von Behrens setzt Weil sich über den für die Landes-SPD wichtigen regionalen Proporz hinweg. Auf die Braunschweigerin Reimann folgt mit Behrens eine Sozialdemokratin aus dem Bezirk Nord- Niedersachsen.

Die studierte Politikwissenschaftlerin und ehemalige Journalistin Behrens ist anders als die promovierte Biotechnologin Reimann im Sozial- und Gesundheitsministerium nicht vom Fach. Allerdings bringt sie als ehemalige Staatssekretärin der rot-grünen Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Weil Erfahrung im niedersächsischen Regierungsapparat mit.