Nicht zuletzt die Neuregelungen der Koalition im Bereich der niedergelassenen Ärzte könnten das heutige Finanzpolster der Kassen schon bald wieder aufzehren, sagte der Geschäftsführer des BKK Bundesverbandes, Heinz Kaltenbach, der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Unter anderem ist eine Honorar-Reform in Planung. Außerdem wird derzeit das bereits gültige Gesetz zur Verbesserung der medizinischen Versorgung umgesetzt, das auch Geld kosten soll.
Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sowie die CDU hatten die Kassen, die besonders gut dastehen, zu Prämienausschüttungen aufgerufen. Insgesamt haben die Kassen und ihre Geldsammelstelle, der Gesundheitsfonds, Reserven und Vermögen von mehr als 16 Milliarden Euro. "Im BKK-System gibt es Kassen, die ihren Mitgliedern eine Prämie zwischen 30 und 100 Euro ausschütten", sagte Kaltenbach. "Die Entscheidung über Prämienausschüttungen kann alleine von den Kassen getroffen werden, denn nur sie können ihre Finanzlage selbst am besten einschätzen."
Zur Wahrheit gehöre auch, dass die Beitragsautonomie 2009 mit der Einführung des Gesundheitsfonds abgeschafft wurde. Die Betriebskrankenkassen profitierten vom Fonds mit seinem Finanzausgleich keineswegs. Die derzeitigen Überschüsse seien der aktuellen guten konjunkturellen Lage zu verdanken, meinte Kaltenbach zudem. "Heute weiß jedoch niemand, wie sich die Konjunktur in einem halben Jahr entwickeln wird, Stichwort: Eurokrise."


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