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PharmaindustriePreisstopp für Arzneimittel aufheben

Die Pharmaindustrie rüttelt an dem vor Jahresfrist erlassenen Preisstopp für Arzneimittel.

"Das Preismoratorium muss aufgehoben werden, sein Grund ist entfallen", sagte der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI), Bernd Wegener, am Dienstag in Berlin. Die pharmazeutische Industrie habe ihren Sparbeitrag zur Stabilisierung des Gesundheitssystems geleistet. Deshalb müsse "endlich Schluss sein mit der einseitigen Belastung und Überreglementierung".

Das Preismoratorium war vor einem Jahr - zusammen mit erhöhten Zwangsrabatten für verschreibungspflichtige Medikamente ohne Preisobergrenze - in Kraft getreten: Ziel war die Eindämmung der ständig steigenden Arzneimittelausgaben, zumal auch ein zweistelliges Milliardendefizit bei den Krankenkassen drohte. Mit dem Sparpaket sollten diese bis Ende 2013 jährlich um eine Milliarde Euro entlastet werden.

Die befürchtete negative Entwicklung für das Gesundheitssystem sei aber ausgeblieben: Die deutsche Wirtschaft wachse wieder, die Regierung spreche über Steuersenkungen und die gesetzliche Krankenversicherung melde Milliardenüberschüsse, argumentiert der BPI. Dies sei "auch kein Wunder, sind doch die Ausgaben für Arzneimittel um fast fünf Prozent gesunken, während die Kosten bei den Ärzten und Krankenhäusern weiter steigen".

Der BPI verweist bei seiner Forderung auf die EU-Transparenzrichtlinie, wonach ein staatlich verordnetes Preismoratorium regelmäßig überprüft werden muss. Nach einem Jahr sei dies nun notwendig.

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