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GesundheitspolitikRösler sieht Einstieg in langfristige Reform

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sieht den Krankenversicherungskompromiss der schwarz-gelben Koalition als Einstieg in eine langfristige Reform.

Er sagte im Deutschlandfunk, die Lasten für das kommende Jahr seien gerecht zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern, Leistungsgebern und Steuerzahlern verteilt. "Der Zusatzbeitrag wurde so ausgebaut, dass er der Einstieg in ein neues System ist", sagte Rösler. Wichtig sei es, den Faktor Arbeit nicht zusätzlich durch steigende Kosten im Gesundheitssystem zu belasten.

"Die kurzfristigen Probleme für 2011 sind gelöst, aber wir haben auch den Einstieg in eine langfristige Reform gewagt, die sicherstellt, dass die Menschen auch morgen noch gut versichert sein können." Die Senkung des Krankenversicherungsbeitrags 2009 sei eine krisenbedingte Maßnahme gewesen, sagte der Minister. "Die Krise läuft nun langsam aus, und deswegen ist es gerechtfertigt, dass auch diese steuerfinanzierte Senkung ausläuft." In Zukunft komme es darauf an, das System selbst und die Ausgabenseite zu verbessern.

Die Kernpunkte des Koalitionskompromisses sehen vor, dass der Beitragssatz 2011 von 14,9 auf 15,5 Prozent steigt. Daneben können die Kassen von ihren Mitgliedern künftig Zusatzbeiträge in unbegrenzter Höhe erheben. Allerdings ist dafür eine Überforderungsklausel vorgesehen, die bei 2,0 Prozent des jeweiligen Einkommens liegt. Übersteigt der durchschnittliche Zusatzbeitrag diese Schwelle, wird der Mehrbetrag aus Steuermitteln ausgeglichen. Scharfe Kritik an der Reform kam von Opposition und Gewerkschaften.

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