"Wir hängen nicht mehr wie in den Vorjahren an den Bettenzahlen", sagte Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD). "Das Augenmerk liegt auf der Sicherung einer hohen Versorgungsqualität." Das Gesetz von 2003 sei in vielem überholt: Es basiere noch auf der Abrechnung nach Fallpauschalen. Jetzt stünden Leistungs- und Qualitätsstandards im Mittelpunkt. Ein Problem dabei: Die Leistung in den Krankenhäusern steige und die Betten würden vielfach nicht mehr benötigt, da sich die Verweildauer bei einzelnen Erkrankungen in den vergangenen Jahren fast halbiert habe.

Taubert ist jedoch gegen die Schließung von Kliniken. Thüringen habe in der Fläche nicht zu viele Krankenhäuser, sagte sie. Es müssten - trotz sinkender Einwohnerzahlen - bestimmte Fachrichtungen auch in ländlichen Gebieten vorgehalten werden, beispielsweise in der Gynäkologie und Geburtenhilfe. Im Kreis Greiz würde die Schließung etwa bedeuten, dass Frauen zur Geburt ihres Kindes an die 30 Kilometer fahren müssten.

Gesetzesnovelle baut auf Kooperation
Die Gesetzesnovelle baut auch auf stärkere Kooperationen zwischen den Einrichtungen, um eine wohnortnahe Behandlung zu sichern. Neu ist eine Regelung, die es Behörden bei Katastrophen oder Pandemien ermöglicht, bei der Versorgung von Verletzten oder Kranken auf Rehabilitationseinrichtungen zurückgreifen zu können. Erstmals werde geregelt, dass bei Verstößen die Krankenhausbetreiber mit Ordnungsgeldern zwischen 10.000 bis 100.00 Euro belangt werden können.