Seit Jahren steigen die Ausgaben für Arzneimittel stark, scheinbar sind sie kaum zu bremsen. Zuletzt gaben die gesetzlichen Krankenkassen dafür gut 30 Milliarden Euro aus. Rund zwei Milliarden Euro mussten die Kassenversicherten noch mit Zuzahlungen aus eigener Tasche beisteuern. Das sind rund 18 Prozent der Gesamtausgaben in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

• Ausgabenzuwächse: Im Jahresmittel kletterten die Pharmaausgaben meist um Beträge im Milliardenbereich. Das waren Steigerungsraten von fünf Prozent oder mehr. Nun zog die Bundesregierung die Reißleine. Mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) will sie dem unaufhörlichen Anstieg einen Riegel vorschieben.
• Einsparziel: Das vom Bundeskabinett gebilligte Pharmasparpaket sieht im nächsten Jahr Einsparungen bei Arzneimitteln von etwa 1,7 Milliarden Euro vor. In den Jahren danach sind jeweils zwei Milliarden Euro als Einsparsumme angepeilt.
• Einsparwege: Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) muss die pharmazeutische Industrie künftig den Nutzen für alle neuen Arzneimittel nachweisen und den Erstattungspreis mit der gesetzlichen Krankenversicherung vereinbaren. Kommt keine Einigung zustande, entscheidet eine Schiedsstelle mit Wirkung ab dem 13. Monat nach Markteinführung über den Arzneimittelpreis. Im Streitfall kann eine Kosten-Nutzen-Bewertung aber noch bis zu 54 Monate dauern.
• Mehrkostenregelung: Danach können Patienten zum Ärger der Kassen ein nicht rabattiertes, also teureres Medikament erhalten, wenn sie die über dem Erstattungsbetrag der Kassen liegenden Mehrkosten aus eigener Tasche bezahlen. Den Kassen ist das deshalb ein Dorn im Auge, weil damit mit den Herstellern geschlossene Rabattverträge unterlaufen werden. Für das Gesundheitsministerium stärkt und fördert dagegen die Mehrkostenregelung die Wahlfreiheit und Zufriedenheit der Patienten.
• Unabhängige Patientenberatung: Diese wurde fest etabliert. Sie soll so langfristig für mehr Transparenz und mehr Information der Bürger sorgen.