Alte und pflegebedürftigen Menschen sollten weniger mit Medikamenten ruhig gestellt werden, sagte der Präsident des Münchner Amtsgerichts, Gerhard Zierl, der Nachrichtenagentur dpa. Ende Juni solle das mit dem Justizministerium erarbeitete Projekt vorgestellt werden. "Derzeit laufen Gespräche." Unter anderem solle ein Verfahrenspfleger mit Kompetenzen im Bereich der Pflege eingesetzt werden.

Das Amtsgericht ist in diesen Fragen zuständig, da es über Betreuung, aber auch über die Genehmigung von Maßnahmen wie Fixierung oder Medikamentengabe entscheidet.