"Ich werde jetzt Einigkeit in der Bundesregierung herstellen", kündigte die Ministerin am Donnerstag in Berlin an. Dies ist notwendig, um den Mindestlohn für die 800 000 Beschäftigten in der Pflegebranche in Kraft zu setzen.
Ab Juli soll für Pflegekräfte im Westen eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro gelten. In Ostdeutschland soll es mindestens 7,50 Euro pro Stunde geben. Nach sechsmonatiger Beratung hatte sich die zuständige Kommission einstimmig geeinigt. Das Kabinett muss dem noch zustimmen.
Die Regierung werde den von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gefundenen Kompromiss umsetzen, betonte von der Leyen. Sie rechne damit, dass die FDP das Vorhaben unterstützen werde - die FDP ist aber kritisch gegenüber Mindestlöhnen eingestellt. Von der Leyen sagte, sie habe mit Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gesprochen - man sei sich einig, dass man "gute, qualitative Pflege" wolle.
"Es ist wichtig, positive Standards zu setzen", sagte die CDU- Ministerin mit Blick auf den Bedarf an zehntausenden zusätzlichen Pflegekräften in den kommenden Jahren. Deshalb sei es wichtig, eine Lohnuntergrenze festzulegen. "Ich begrüße außerordentlich, dass es der Kommission gelungen ist, einen Mindestlohn zu finden."


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