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Corona-PandemieSanktionen und Bußgelder für ungeimpftes Personal

Weil sie sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, seit März jedoch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht besteht, werden immer häufiger Bußgeldverfahren und Betretungs- und Tätigkeitsverbote für Beschäftigte im Gesundheitswesen eingeleitet.

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Bislang haben Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz wegen Nichteinhaltung der Corona-Impflicht rund 1000 Bußgeldverfahren eingeleitet. In zehn Fällen sei ein Tätigkeitsverbot gegen ungeimpfte Pflege-Beschäftigte verhängt worden, einmal ein Betretungsverbot, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Mainz mit. Zuvor hatte der Radiosender RPR1 über die Zahlen berichtet.

Nach früheren Angaben betrifft die Mitte März eingeführte Impfpflicht ungefähr 175 000 Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich in Rheinland-Pfalz. Für die Überprüfung sind die Gesundheitsämter in den Kommunen zuständig.

Auch der Regionalverband Saarbrücken hat Sanktionen angekündigt. Voraussichtlich ab Anfang September würden bei rund 80 Beschäftigten Betretungs- und Tätigkeitsverbote greifen, teilte ein Verbandssprecher mit. Betroffen hiervon seien Personen, die eine Impfung gegen Corona kategorisch ablehnten. Zuvor hatten saarländische Medien darüber berichtet.

Nach Angaben des Verbandes hatten im Zuge der Umsetzung der Impfpflicht 170 Einrichtungen dem Gesundheitsamt rund 1300 Personen gemeldet. Etwa Zwei Drittel der Angeschriebenen hätten bisher auf Schreiben reagiert; in 700 Fällen seien erforderliche Nachweise eingereicht worden. In rund 300 Fällen stehe eine Reaktion der angeschriebenen Personen noch aus. Die restlichen Fälle seien in der Bearbeitung oder in der Klärung, hieß es.

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