Kammer soll Stellenwert der Pflege erhöhen

Der Staatssekretär im Sozial- und Gesundheitsministerium, Heiger Scholz, reagierte erfreut auf die Gerichtsentscheidung. „Die Pflegekammer ist ein geeignetes Mittel, um der Pflege eine starke Stimme zu geben”, sagte er. Um sicherzustellen, dass die Arbeit der Kammer nach der Startphase tatsächlich in ausreichendem Maße den Interessen der Pflegekräfte zugute komme, solle in Kürze eine Evaluation durch ein unabhängiges Institut begonnen werden.

Im vergangenen Jahr hatte die Kammer sich den Zorn der Beschäftigten zugezogen, weil sie an 90 000 Menschen Beitragsbescheide über den Höchstbeitrag verschickt hatte. Um weniger zu zahlen, sollten die Beschäftigten ihr tatsächliches Einkommen angeben. In einer Petition forderten außerdem mehr als 40 000 Unterzeichner die Abschaffung der Kammer.

Befürworter der Kammer sehen in ihr eine Chance, den Stellenwert der Pflege zu erhöhen. Sie soll eine Berufsordnung erstellen und bei der Gesetzgebung beraten, im Juni hat die Kammer zudem eine Ethikkommission eingerichtet.