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Krankenhäuser450 Millionen Euro für Corona-Bonus in der Pflege

Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zugestimmt. Unter anderem erhalten Krankenhäuser 450 Millionen Euro zur Zahlung einer Corona-Prämie für Pflegekräfte.

Bundesratssitzung
Sascha Radke/Bundesrat

1002. Sitzung des Bundesrats am 26. März 2021.

Der Bundesrat hat am 26. März 2021 einem Bundestagsbeschluss zugestimmt, der die Fortgeltung zahlreicher Regelungen in der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherstellt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden.

Es verlängert die Geltung aktuell befristeter Regelungen und Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit über den 31. März 2021 hinaus und enthält rechtliche Grundlagen für künftige pandemische Lagen. Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gilt künftig automatisch als aufgehoben, wenn der Bundestag nicht spätestens drei Monate danach das Fortbestehen feststellt.

Das Gesetz legt Impfziele fest, um den rechtlichen Rahmen für Prioritäten beim Impfen zu stärken - zum Beispiel nach bestimmten Personengruppen. Es ermöglicht Regelungen für den Fall beschränkter Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Impfstoffen.

Auch die pandemiebedingten Sonderregelungen zugunsten von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen, zugelassenen Pflegeeinrichtungen und Angeboten zur Unterstützung im Alltag werden um drei weitere Monate verlängert. Krankenhäuser erhalten zudem insgesamt 450 Millionen Euro, um Pflegekräften eine Prämie zu zahlen.

Außerdem sorgt sich der Bundesrat um die corona-bedingten Belastungen der niedergelassenen Ärzte. Er begrüßt die beabsichtigte Verlängerung des Schutzschirms für die Vertragsärzteschaft, fordert aber weitere Verbesserungen bei der vorgesehenen Verwendung der Rückstellungen und beabsichtigten Kompensationszahlungen, um die Versorgungssicherheit aufrechtzuerhalten.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt, dass damit der besonderen Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kliniken insbesondere  während der zweiten und dritten Welle der Corona-Pandemie in Form einer Prämie Rechnung getragen wird. „Die Mitarbeitenden haben seit nunmehr einem Jahr Außergewöhnliches geleistet und waren extremen Belastungen ausgesetzt. Deshalb ist die finanzielle Anerkennung in der Gesamthöhe von rund 450 Millionen Euro sinnvoll und richtig. Allerdings hätten wir uns gewünscht, dass die Regelung analog zur Altenpflege erfolgt wäre. Dann hätten alle Pflegekräfte in allen Krankenhäusern an einer Prämie partizipiert. Gut ist, dass wir auch andere Berufsgruppen wie beispielsweise Reinigungskräfte  einbinden können, denn wir haben immer gesagt, dass Krankenhausarbeit Teamarbeit ist“, so der designierte Vorstandsvorsitzende der DKG, Dr. Gerald Gaß.

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