"Wer glaubt, es hätte jemals weniger Geld für Krankenhäuser gegeben oder gar sinkende Preise, der lässt sich in die Irre führen", erklärt Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesverbandes. Mit insgesamt 62,47 Milliarden Euro erhielten die Krankenhäuser im vergangenen Jahr von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mehr Geld als je zuvor. Zunehmend werde mit diesem Geld eine nicht medizinisch erklärbare Mengendynamik finanziert. So hat sich allein die Zahl der lukrativen Wirbelsäulenoperationen in fünf Jahren mehr als verdoppelt. "Offensichtlich können die Kliniken nicht mehr garantieren, dass Patienten ausschließlich aus medizinischen Gründen operiert werden", so Deh. "Wenn jetzt die letzten Schräubchen an der Mengenbremse gelockert werden, dann nimmt man damit in Kauf, dass die Anzahl unnötiger Operationen weiter in die Höhe schnellt."

Wenn die Kliniken über fehlende Mittel klagen, dann läge das eher daran, dass die Bundesländer ihrer Investitionsverpflichtung immer weniger nachkommen. "Nie wurde weniger Geld von den Ländern für die Krankenhäuser gezahlt. Da wundert es nicht, dass Geld zweckentfremdet und statt für die Behandlung von Patienten zum Stopfen der Investitionslöcher genutzt wird", so Deh.