Wie die KV-Vertreterversammlung entschied, sollen außerdem die zu Unrecht gezahlten Übergangsgelder an die drei Vorstände zurückgezahlt werden, teilte das "Ärzteblatt" in seiner Online-Ausgabe mit. Weitere Angaben wie zur Höhe des künftigen Vorstands-Gehaltes gab es nicht. Das ARD-Magazin "Kontraste" hatte zuvor berichtet, dass die Jahresgehälter von derzeit 230.000 Euro um 30.500 Euro steigen sollen. Hochgerechnet auf sechs Jahre ergebe dies mit 183.000 Euro exakt die Summe, die jeder Einzelne an Übergangsgeldern erhalten habe und jetzt zurückzahlen müsse.

Senator hofft auf eine Zusammarbeit mit der Ärzteschaft
Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) hofft dennoch auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Ärzteschaft. Diese werde für das neue gemeinsame Landesgremium auch benötigt, in dem die Ärzteschaft, Krankenkassen, Senatsverwaltung und Krankenhausgesellschaft vertreten sind. Zugleich begrüßte er nach Angaben einer Sprecherin die angekündigte Rückzahlung der Übergangsgelder. Nun könnten wichtige Aufgaben angegangen werden, "um die Versorgung mit Fachärzten im Stadtgebiet gerechter zu gestalten und Ungleichheiten zwischen den Bezirken allmählich abzubauen", ließ Czaja mitteilen.

In dem Rechtsstreit um die Sonderzahlungen hatten die Ärztevertreter eine Klage gegen das Land Berlin Mitte Dezember vor dem Landessozialgericht in Potsdam überraschend zurückgezogen. Das Gericht hatte deutlich gemacht, dass die Klage wohl nicht erfolgreich sein wird. Übergangsgeld wird eigentlich nach einem Ausscheiden aus dem Amt gezahlt. Die drei Mediziner waren erneut in das Gremium gewählt worden, hatten das Geld aber trotzdem erhalten. Das Land Berlin forderte es anschließend mit Erfolg zurück.