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InvestitionspauschaleBerliner Kliniken können flexibler investieren

Die Berliner Krankenhäuser können Baumaßnahmen und Anschaffungen künftig leichter finanzieren. Das Abgeordnetenhaus beschloss jetzt eine Gesetzesänderung. Danach muss nicht mehr jede Anschaffung einzeln beantragt werden.

Danach erhalten die Krankenhäuser vom kommenden Sommer an jährlich eine Investitionspauschale vom Land, deren Höhe sich nach Leistung und Fällen der jeweiligen Klinik richtet. Bislang mussten Gelder für Bauprojekte oder Anschaffungen einzeln beantragt werden. Die Pauschalen können die Krankenhäuser auch ansparen und so ihren Spielraum erweitern.

Die Opposition kritisierte, dass die Kliniken nicht mehr Geld für ihre Investitionen bekommen als bisher. Berlin investiert im Bundesländer-Vergleich am wenigsten in die Krankenhäuser. Zugleich haben die 50 Kliniken nach früheren Angaben der Gesundheitsverwaltung eine überdurchschnittlich hohe Auslastung und überdurchschnittlich viele schwere Fälle. Viele Kliniken beklagen daher einen Investitionsstau.

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