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BundesversicherungsamtBVA unter Korruptionsverdacht

Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt gegen vier Mitarbeiter des Bundesversicherungsamts (BVA) wegen des Verdachtes auf Untreue und Korruption beim Computer-Einkauf. Es kam zur Razzia in der Behörde und in Privatwohnungen.

Die Staatsanwaltschaft habe die Diensträume im BVA durchsucht, bestätigte der Sprecher des Amtes gegenüber der "Rheinischen Post". Es gebe "Anhaltspunkte für Versäumnisse von Beschäftigten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik in den Jahren 2004 bis 2010". Dabei handele es sich vor allem "um Fehleinschätzungen im komplexen Vergaberecht". Laut "Handelsblatt" hat das Bundesversicherungsamt Aufträge in Höhe von 1,8 Millionen Euro ohne öffentliche Ausschreibung vergeben. Darunter sollen Einzelaufträge bis zu 220 000 Euro sein. Unterlagen zu Beschaffungsvorgängen seien gelöscht worden, knapp 100 Laptops nicht mehr auffindbar. Aufgedeckt hatte die Probleme der Bundesrechnungshof bei einer Prüfung im Jahr 2010.

Gaßner hat Innenrevision beauftragt
Das BVA kontrolliert unter anderem Krankenkassen und Kliniken. Das Versicherungsamt hat nun disziplinarrechtliche Ermittlungsverfahren gegen die betroffenen Mitarbeiter eingeleitet. Maximilan Gaßner, der seit dem Jahr 2010 Präsident der Behörde mit 590 Beschäftigten ist, hat zudem die Innenrevision mit der Untersuchung beauftragt und eine zentrale Vergabestelle eingerichtet.

Das BVA kontrolliert unter anderem Krankenkassen und Kliniken.

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