Externe Prüfer fühlen Berliner KV auf den Zahn

Externe Prüfer sollen offene Fragen zur Honorar- und Finanzsituation der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin klären. Das hat die Vertreterversammlung (VV) der KV beschlossen. Zuvor hatten Verwaltung und Vorstand Uwe Kraffel dem Haushalts- und Finanzausschuss sehr unterschiedliche Angaben zur Honorarausschüttung und zur Höhe der Honorarrückstellungen geliefert. Diese Differenzen in Millionenhöhe wurden auch in der VV nicht geklärt.

Der Berliner KV hat nach Zahlen der Verwaltung den Ärzten in drei Quartalen rund 33 Millionen Euro zuviel überwiesen. Dagegen lagen nach Berechnungen von Kraffel die Ausschüttungen in den drei Quartelen (3/2013 bis 1/2014) um 19 Millionen Euro unter den Kasseneinnahmen. Auch zur Höhe der Honorarrückstellungen – sie werden unter anderem für Nachvergütungen gebildet – lieferten Verwaltung und Kraffel dem Ausschuss unterschiedliche Daten. 17 Millionen bzw. 39,6 Millionen Euro.

kma-Bericht sorgte für Turbulenzen
Ein kma-Bericht hatte im Vorfeld der VV in der Führungsetage der KV für heftige Turbulenzen gesorgt. Im Vorstand, der detaillierte Fragen von kma-online dazu nicht beantwortete, soll man "außer sich" gewesen sein, dass diese Zahlen an die Öffentlichkeit gelangt waren, heißt es. Im öffentlichen Teil der VV bezeichnete die Berliner KV-Vorsitzende Angelika Prehn das Bekanntwerden der Zahlen als "Schande für uns alle".

Mitglieder der VV sehen das anders. Die KV sei kein Geheimdienst, sondern eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Bei den Geldern handele es sich mittelbar um Beiträge der Versicherten, die die Krankenkassen der KV als Honorar für die niedergelassenen Ärzte überweisen. Da könne man von der KV schon Transparenz erwarten.

Wer vergibt den Prüfauftrag?
Im nicht-öffentlichen Teil der VV wurden nach Darstellung von Beteiligten offene Fragen nicht geklärt, der Vorstand habe eine Mehrheit nicht überzeugen können. Mit 18 gegen 13 Stimmen beschloss die VV zu später Stunde die Einschaltung externer Prüfer. Nach Berichten von Beteiligten soll sich vor allem Kraffel gegen eine solche Prüfung gewehrt haben. Jetzt komme es darauf an, heißt es bei Vorstandskritikern, die richtigen Fragen im Prüfauftrag aufzunehmen. Unklar sei, wer den Auftrag vergebe – VV oder Vorstand.

Hermann Müller