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Aufwertung der Therapieberufe

Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat abschließend das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) beraten. Die Regelungen des HHVG sollen überwiegend ab März 2017 in Kraft treten.

BMG Heilmittel HVVG

Foto: BMG

"In einer älter werdenden Gesellschaft wird die Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln immer wichtiger. Versicherte müssen die richtigen Hilfen erhalten, um ihren Alltag trotz Einschränkungen möglichst selbstbestimmt bewältigen zu können – dazu zählen etwa Inkontinenzhilfen und Prothesen, Rollstühle und Hörgeräte. Deshalb sorgen wir für eine gute und zeitgemäße Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln und stellen die Weichen für die Weiterentwicklung dieser wichtigen Leistungsbereiche.

Mit dem Gesetz unterstreichen wir die hohe Bedeutung von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen für die Patientenversorgung und schaffen den gesetzlichen Rahmen für eine angemessene Vergütung ihrer Leistungen. Zudem richten wir die Hilfsmittelversorgung stärker an Qualitätszielen aus und verbessern die Rechte der Patientinnen und Patienten auf Beratung und Information. Darüber hinaus schieben wir der Einflussnahme auf Arzt-Diagnosen, mit dem Ziel mehr Mittel aus dem Gesundheitsfonds zu erhalten, einen Riegel vor" so Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zu dem Beschluss.

Versorgungsstrukturkomponente muss im Sondergutachten untersucht werden

"Die Ersatzkassen begrüßen, dass die Politik mit dem HHVG auch die Weichen für die dringend notwendigen Reformen des Morbi-RSA stellt", so Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek), anlässlich der Verabschiedung des HHVG im Deutschen Bundestag. Die Politik habe erkannt, dass der Morbi-RSA zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen der Krankenkassen führe und reformiert werden müsse.

Nach der Anhörung des Gesetzes am 13. Februar 2017 im Gesundheitsausschuss des Bundestags habe die Bundesregierung nun auch wesentliche Forderungen der Ersatzkassen zu den Morbi-RSA-relevanten Regelungen aufgegriffen. Dies betrifft vor allem die zeitnahe Bereitstellung von sogenannten Regionalkennzeichen ab dem 1. Juli 2017, um mit dieser Erhebung für das Jahr 2016 die unterschiedlichen Versorgungs- und Kostenstrukturen der Krankenkassen auf dem Land und in den Städten analysieren zu können. Diese Daten seien erforderlich, um im nächsten Schritt den Morbi-RSA um eine sogenannte Versorgungsstrukturkomponente zu erweitern – eine wesentliche Forderung der Ersatzkassen, erklärte Elsner. "Die Daten liegen damit rechtzeitig vor, sodass der wissenschaftliche Beirat beim Bundesversicherungsamt (BVA) diese Thematik in seinem Sondergutachten untersuchen kann. Das erwarten die Ersatzkassen", bekräftigte die vdek-Vorstandsvorsitzende.

"In Sachen Morbi-RSA dürfen wir keine Zeit mehr verlieren. Damit die nächste Bundesregierung in der kommenden Legislaturperiode handlungsfähig sein kann, müssen die Weichen jetzt richtig gestellt werden", sagte Elsner.

 

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