Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher "aufgehoben".

Bundestag beschlussunfähig
Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Die erforderliche Zahl von 311 Parlamentariern wurde jedoch verfehlt, als Jörn Wunderlich von der Linken die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifelte und daraufhin ein sogenannter Hammelsprung durchgeführt werden musste. Gerade bei abendlichen Debatten und Abstimmungen ist es üblich, dass nur eine Handvoll Abgeordneter im Bundestag sitzt. Dass deswegen die Beschlussfähigkeit angezweifelt wird, ist jedoch die absolute Ausnahme und hat in der Regel einen politischen Hintergrund.

Linke wollte offenbar Arzneimittelgesetz verhindern
Möglicherweise wollte die Linke die unmittelbar bevorstehende Abstimmung über ein umstrittenes Arzneimittelgesetz verhindern. Die schwarz-gelbe Koalition wollte damit Erleichterungen für die Pharmaindustrie durchsetzen, was von der Opposition jedoch als Wahlgeschenk zulasten von Patienten und Krankenkassen kritisiert wurde.

Wenn vor Beginn einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit des Bundestags offiziell angezweifelt wird, dann muss nach Paragraf 45 der Geschäftsordnung zwingend ein Hammelsprung durchgeführt werden. Bei diesem Verfahren verlassen alle Abgeordneten den Saal, um anschließend durch eine bestimmte Tür wieder hereinzukommen - je nachdem, ob sie mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen wollen.

Mehrere Gesetzentwürfe blieben liegen
Bei der Abstimmung, bei der es ausschließlich darum ging, einen Gesetzentwurf für erledigt zu erklären, kam die erforderliche Zahl von 311 Parlamentarier nicht zusammen. Daraufhin wurde die Sitzung abgebrochen, obwohl noch rund 40 Tagesordnungspunkte auf dem Programm standen - darunter auch eine Reihe von Abstimmungen über Gesetzentwürfe, etwa zur vertraulichen Geburt und zur Beibehaltung der Filmabgabe.