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Kommunale FinanzsituationJe größer die Stadt, desto mehr Schulden

Der Schuldenstand von Städten, Kreisen und Gemeinden hängt wesentlich vom Anteil der Hartz-IV-Empfänger ab.

Das zeigt eine Analyse von Jens Boysen-Hogrefe, Wissenschaftler am Kieler Institut für Weltwirtschaft (IFW). Boysen-Hogrefe hat anhand statistischer Auswertungen untersucht, mit welchen Faktoren die Verschuldung zusammenhängt. Dabei zeigt sich, dass ein wesentlicher Treiber für die Verschuldung von Landkreisen und kreisfreien Städten der relative Anteil von Hartz-IV-Empfängern (SGB-II-Quote) ist. Diese Quote können die Kommunen nicht kurzfristig und auch nicht direkt steuern. "Die hohe Bedeutung der SGB-II-Quote zeigt, dass die kommunale Verschuldung von äußeren Faktoren abhängt, die die Kommunen selber kaum beeinflussen können", so Boysen-Hogrefe.

Darmstadt hat die meisten Schulden
Die kommunalen Schulden stehen durch die Diskussion um marode Infrastruktur und die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen derzeit im Blickpunkt. Nach aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes variiert die Pro-Kopf-Verschuldung in den Kreisen zwischen 420 Euro (Landkreis Eichstätt) und mehr als 12.600 Euro (Darmstadt). Insbesondere für die anstehenden Diskussionen zur Reform des Finanzföderalismus in Deutschland ist die Frage wichtig, woher die großen Unterschiede kommen.

Einwohnerzahl und Einwohnerdichte spielen große Rolle
Neben der Hartz-IV-Quote spielen Einwohnerzahl und Einwohnerdichte die größte Rolle. Je höher sie sind, desto stärker ist eine Kommune im Durchschnitt verschuldet. Dieser Zusammenhang ist nicht eindeutig zu interpretieren, aber er könnte ebenfalls auf Faktoren hindeuten, die die Kommunen nicht zu vertreten haben. Zugleich sei aber auch denkbar, dass die Ballung mit politischen Strukturen einhergeht, die die Verschuldung begünstigen, so Boysen-Hogrefe. Interessanterweise sind nach den Daten die Arbeitslosenquote und die Wirtschaftsleistung (BIP) pro Kopf weniger relevant für den Schuldenstand.


Vor allem im westlichen Deutschland hängt der Schuldenstand auch eindeutig davon ab, in welchem Bundesland eine Kommune liegt: "Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein sind relativ geringer verschuldet, während jene in Rheinland-Pfalz, Hessen und vor allem im Saarland mit einer höheren Verschuldung kämpfen", sagt Boysen-Hogrefe. Hier wirken sich vor allem die Transferzahlungen der Länder an die Kommunen aus (Kommunaler Finanzausgleich). Die Regeln dafür werden von den Ländern bestimmt, die Kommunen haben also auch auf diesen Faktor selber keinen Einfluss.

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