Abrechnungsstreit

Krankenhausgesellschaft rechnet mit Rücknahme vieler Kassen-Klagen

Nach dem ersten Treffen des Runden Tisches zum Streit zwischen Krankenkassen und Kliniken rechnet die Krankenhausgesellschaft mit außergerichtlichen Einigungen.

Dr. Gerals Gass

DKG

«Wir erwarten, dass im Ergebnis die Mehrzahl der Klagen auch in Rheinland-Pfalz zurückgezogen wird», sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, nach einer Mitteilung vom Dienstag. Damit würde auch die bewährte Versorgung in der Geriatrie, also der Altersmedizin, und der Schlaganfallversorgung flächendeckend gesichert. Der Runde Tisch mit Vertretern von Kassen und Krankenhausbetreibern hatte sich am Montag in Mainz getroffen.

Beide Seiten streiten um berechnete Kosten etwa für die Behandlung von Schlaganfallpatienten. Zuletzt hatten die Kassen zuhauf Kosten vorsorglich per Klage zurückgefordert. Das geschah vor dem Hintergrund, dass der Bundestag Anfang November die Verjährungsfrist von vier auf zwei Jahre verkürzt hatte. Auch war eine Ausschlussfrist eingeführt worden, nach der die Kassen nur noch bis zum 9. November vor dem 1. Januar 2017 gezahltes Geld zurückfordern konnten.

Auch der in dem Konflikt eingesetzte Mediator Ernst Merz hält nach dem ersten Treffen des Runden Tisches eine Lösung für machbar. Beide Seiten hätten Bereitschaft dazu gezeigt. Nun soll es am 15. Januar weitergehen. «Die Beteiligten haben Einvernehmen erklärt, bis dahin Detailfragen zu klären», sagte Merz, der früher Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz war. Christina Sabic, die den Geschäftsbereich Stationäre Versorgung bei der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland leitet, sprach von «hoher Dialogbereitschaft» beim Runden Tisch. Erste Schritte hin zu einer gemeinsamen Gestaltung der künftigen Versorgung seien gesetzt.

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