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Fehlerhafte Berechnungsformel für ÄrztehonorarKV-Berlin soll 33 Millionen zu viel überwiesen haben

Hat die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin den niedergelassenen Ärzten einen zweistelligen Millionenbetrag zuviel an Honorar überwiesen? Das geht zumindest aus Berechnungen eines Experten der Verwaltung hervor.

Nach Berechnungen eines KV-Honorarexperten hat die Hauptstadt-KV in den Quartalen 3/2013 bis 1/2014 rund 33 Millionen Euro zuviel an Honorar an die Ärzte ausgeschüttet. Ursache soll eine fehlerhafte Berechnungsformel gewesen sein. Das sorgt im Vorfeld einer Vertreterversammlung (VV), die am morgigen Donnerstag tagt, für Diskussionsstoff. Schließlich argumentiert Vorstand Uwe Kraffel mit ganz anderen Zahlen, die kma-online vorliegen. Danach scheint die KV finanziell solide aufgestellt. Die "Überdeckung" – also der Überschuss der Kasseneinnahmen über den Ausschüttungen – habe in den drei Quartalen rund 19 Millionen Euro betragen, seit 1/2012 sogar rund 90 Millionen Euro.

Im Finanzausschuss flogen die Fetzen
Bereits am 8. September 2014 sollen im Haushalts- und Finanzausschuss die Fetzen geflogen sein zwischen Kraffel und Margret Stennes, die als VV-Vorsitzende an der Sitzung teilnahm. Der Ausschuss verlangte verbindliche Zahlen zur Höhe der Honorarrückstellungen, die beispielsweise für Nachvergütungen gebildet werden. Auch hier liegen die Zahlen, die Verwaltung und Kraffel später lieferten, weit auseinander. Der Honorarexperte spricht von 17 Millionen Euro, Kraffel von 39,6 Millionen Euro.

Es gibt also Klärungsbedarf. Zwar vermuten Insider, das Thema "Überzahlung" und "Rechenfehler" solle unter den Teppich gekehrt werden, das dürfte jedoch kaum noch gelungen. Schließlich stützt ein Aktenvermerk des ärztlichen Revisionsverbands die Berechnungen des KV-Experten, zumindest für das 3. Quartal 2013, als die KV 13,3 Millionen Euro zuviel an die Ärzte ausgeschüttet hatte. In den Folgequartalen 4/2013 und 1/2014 soll der Fehler, der erst im Frühjahr 2014 entdeckt wurde, zu weiteren Überzahlungen von 20 Millionen Euro geführt haben, also insgesamt 33 Millionen Euro.

Formelfehler der Fachabteilung?
Nach Erkenntnissen des Revisionsverbandes habe die KV Berlin auf Grund des Rechenfehlers zu hohe Einnahmen der Krankenkassen erwartet und deshalb zuviel Honorar ausgezahlt. In einem Aktenvermerk der Prüfer, der kma vorliegt, heißt es: Die bei "Berechnung der Regelleistungsvolumina (Fallpauschale, die Red.) einzuschätzende und vorläufig zu ermittelnde morbiditätsbedingte Gesamtvergütung" sei in etwa "um den vorgenannten Defizitbetrag zu hoch ermittelt" worden. "Ursache für diese Fehlberechnung" war ein Formelfehler in den von der Fachabteilung Honorar verwendeten Berechnungstableaus.

Drohen Finanz- und Liquiditätsengpässe? Die Restzahlung für die Ärzte für das 1. Quartal 2014 sei gefährdet gewesen, heißt es KV intern. Eine Bestätigung der KV gibt es nicht. Der Vorstand der KV Berlin beantwortete einen umfangreichen Fragenkatalog nicht. Licht ins Dunkel könnte eine Sonderprüfung bringen. Sie wird bereits diskutiert, müsste von der VV jedoch beschlossen werden. Eine solche Prüfung scheue der Vorstand wie der Teufel das Weihwasser, vermutet ein Insider und mutmaßt: "Dann könnten neben den Rechenfehler noch andere gravierende Dinge in der Honorarverteilung ans Tageslicht kommen."

Reichlich Zündstoff für die VV
Für die VV am Donnerstag gibt es reichlich Zünd- und Diskussionsstoff für eine lebhafte Debatte. Das Thema scheint den Verantwortlichen so brisant, dass die Öffentlichkeit zu diesem Tagesordnungspunkt ("Honorar- und Finanzentwicklung") draußen bleiben muss.

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