Georg Thieme Verlag KG
kma Online

NRW-KoalitionsvertragErhebliche Summen und ein Krankenhaus-Klimaschutzfonds

CDU und Grüne stimmten vergangene Woche in Nordrhein-Westfalen für die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags. Für die Krankenhausplanung werden erhebliche finanzielle Anstrengungen angekündigt.

Krankenhausrahmenplan
oatawa/stock.adobe.com

Symbolfoto

Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne mit einem starken Basisvotum den Weg frei gemacht für die erste schwarz-grüne Regierung des Landes. Nach dem Parteitag der CDU in Bonn stimmten am 25. Juni auch die Delegierten der Grünen in Bielefeld mit großer Mehrheit für die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags.

Unter anderem sieht der „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ vor, dass Gesundheit und Pflege erheblich finanziell gefördert werden sollen. Es sollen auch die ambulante und stationäre Versorgung enger verknüpft werden.

Schwerpunkte Finanzierung und ambulante Versorgung

Zum Thema Gesundheit wird im Koalitionsvertrag insbesondere auf notwendige Investitionen und die Verzahnung von ambulanten Angeboten mit der stationären Versorgung eingegangen. Kliniken sollen finanzielle Unterstützung für Personal und Ausstattung erhalten. In den kommenden fünf Jahren soll viel Geld in die Umsetzung der Krankenhausplanung fließen und es soll ein Krankenhaus-Klimaschutzfonds eingerichtet werden.

Die Kooperation der ambulanten und stationären Angebote soll vorangetrieben werden. Dafür soll auch die digitale Versorgung, wie das Virtuelle Krankenhaus oder die telemedizinische Versorgung ausgebaut werden. Zusätzlich sollen gemeinnützige Träger von der Wirtschaftsförderung steuerlich profitieren.

Im Bereich der Notfallversorgung wird das „Ein-Tresen-Modell“ zu Notdienstzeiten favorisiert. Zudem soll der Rettungsdienst weiterentwickelt werden, bis hin zu gesetzlichen Grundlagen für eine „landesweit einheitliche und kooperative Rettungsdienstbedarfsplanung einschließlich der Luftrettung, die auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Schnittstellen zu den Rettungsdienstleitstellen mit einbezieht“.

Qualifizierung von Pflegepersonal

Im Bereich der Pflege sollen die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung schnell verbessert werden. Auch an der Einrichtung einer Pflegekammer soll festgehalten werden. Es sollen zudem die Voraussetzungen geschaffen werden, dass sich mehr nicht-examiniertes Personal weiterqualifiziert. Angestrebt wird eine Akademisierungsquote von bis zu 20 Prozent.

KGNW sieht in Vertrag wertvolles Signal

Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) begrüßt die eindeutigen Aussagen im Koalitionsvertrag von CDU und den Grünen zu den wichtigen Herausforderungen für die NRW-Kliniken. „Das klare Bekenntnis zur neuen Krankenhausplanung und ebenso zur Zukunftsaufgabe Klimaschutz sind ein wertvolles Signal der beiden neuen Bündnispartner an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser“, sagte KGNW-Präsident Ingo Morell in einer ersten Reaktion. „Die NRW-Kliniken sind deshalb zuversichtlich, dass diese große inhaltliche Verbindlichkeit sich auch in der konkreten finanziellen Gestaltung fortsetzt.“

KGNW-Präsident Ingo Morell betonte: „Die künftigen Regierungspartner senden mit ihrem Vertrag ein wertvolles Signal der Verlässlichkeit, weil sie ihre Aussagen und Zusagen vor der Wahl nun in konkrete Politik umsetzen. Die NRW-Krankenhäuser werden CDU und Grüne beim Wort nehmen.“

Bitte loggen Sie sich ein, um einen neuen Kommentar zu verfassen oder einen bestehenden Kommentar zu melden.

Jetzt einloggen

  • Derzeit sind noch keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten Kommentar!