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Klinikskandal Stuttgart

Landtagsdebatte über Klinikskandal wird aus Krankheitsgründen verschoben

Die für diesen Mittwoch geplante Debatte im Landtag über den Skandal am Klinikum Stuttgart wird voraussichtlich verschoben. Grund ist eine Erkrankung von Staatsminister Klaus-Peter Murawski, wie die FDP-Landtagsfraktion am Dienstag mitteilte.

Foto: HWP (W. Janzer)

Das Projekt Olgahospital und Frauenklinik ist in die längerfristige Standortentwicklung des Klinikums Stuttgart eingebettet, die seit vielen Jahren von der HWP Planungsgesellschaft mbH aktiv begleitet wird.

Ein Regierungssprecher bestätigte, Murawski liege seit Montagabend im Krankenhaus und falle eine längere Zeit aus. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke teilte mit Blick auf den Skandal mit: „Unsere Bewertung der dubiosen Vorgänge ändern wir nicht; aber natürlich soll Staatsminister Murawski bei der Debatte im Landtag die Chance haben, sich zu seinem Verhalten im Klinikskandal zu erklären.”

Die Opposition hat viele Fragen an Murawski. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Untreue, Betrug und Bestechlichkeit gegen neun frühere und aktive Mitarbeiter des Klinikums und zwölf Vermittler von Gesundheitsdienstleistungen.

Murawski, gegen den sich die Ermittlungen nicht richten, war bis 2011 Krankenhausbürgermeister in Stuttgart. Er ist heute Leiter der Regierungszentrale und einer der engsten Mitarbeiter von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Laut Medienberichten legen E-Mails von 2015 und 2016 nahe, dass Murawski - anders als von ihm dargestellt - ins Krisenmanagement zu den Vorgängen am Klinikum eingebunden gewesen sein könnte.

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