Mit 240 Millionen Euro will Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach die Geburtshilfe in den beiden kommenden Jahren stärken. Mit der Finanzspritze sollen die Kliniken jenseits des DRG-Systems gestärkt werden. Demnach soll das Geld auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Nordrhein-Westfalen bekäme damit in beiden Jahren jeweils etwa 25,3 Millionen Euro, Bayern 18,7 Millionen, Baden-Württemberg 15,6 Millionen, Niedersachsen 11,3 Millionen, Berlin 6,2 Millionen, Thüringen 3,2, Hamburg 3,1 und Bremen 1,1 Millionen. Die Länder sollen dann selbst entscheiden, welche Kliniken von den zusätzlichen Bundesmitteln profitieren. Dabei sollen die Geburtenzahl berücksichtigt werden, aber auch, ob die Kliniken Fachabteilungen für Kinderheilkunde und Frühgeborene haben.

Basis der Pläne ist ein Änderungsantrag für das sogenannte Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, das sich derzeit noch im parlamentarischen Verfahren befindet. Eine Ministeriumssprecherin betonte, dass es noch zu Änderungen kommen könne. Der Plan muss also noch beschlossen werden. Ziel der Gesetzesänderungen, die das Ministerium anstrebe, sei es, die medizinische Versorgung in Krankenhäusern wieder stärker an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten zu orientieren, erklärte die Sprecherin.