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Doppelhaushalt 23/24Hessen erhöht Pauschalfördermittel für Krankenhäuser

Fast eine Milliarde Euro sollen im Doppelhaushalt 2023/24 für Investitionen in hessische Krankenhäuser zur Verfügung stehen. Gesundheitsminister Kai Klose verweist auf eine „massive Erhöhung“ der Pauschalfördermittel.

Kai Klose
HMSI
Kai Klose (Die Grünen) ist Hessischer Minister für Soziales und Integration.

Der hessische Gesundheitsminister Kai Klose begrüßt, dass die Vorstellungen der Expertenkommission des Bundes für eine Krankenhausreform inzwischen vorliegen: „Das zentrale Problem der Krankenhäuser ist die unzureichende Refinanzierung wichtiger Leistungen, beispielsweise der Geburtshilfe und der so genannte Hamsterrad-Effekt, der durch das System der Fallpauschalen verstärkt wird.

So sei es ausdrücklich richtig, dass das Bundesgesundheitsministerium dem Vorschlag der Länder gefolgt sei und eine Vorhaltefinanzierung einführen wolle. Jene werde dazu beitragen, die stationäre Versorgung gerade auch im ländlichen Raum zu sichern, so Klose. Bereits im Dezember hatte er gemeinsam mit der Hessischen Krankenhausgesellschaft eine Einschätzung der Reformvorschläge vorgenommen.

Rekordsummen belegen eindeutige Weichenstellung

Klose wies besonders auf die kontinuierliche und massive Erhöhung der Investitionsmittel für die Hessischen Krankenhäuser hin: „Zu Beginn meiner Amtszeit betrugen die Pauschalfördermittel rund 200 Millionen Euro. Bereits im vergangenen Jahr wurde die bisherige Rekordsumme von 300 Millionen Euro für die Pauschalförderung der Krankenhäuser in Hessen erreicht. Mit dem gestern beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 erhöhen wir die Pauschalfördermittel nochmals sehr deutlich, auf 380 Millionen Euro im Jahr 2023 und auf 390 Millionen Euro in 2024 – das sind nie dagewesene Summen, die unsere eindeutige Weichenstellung einmal mehr belegen“, so der Minister am 26. Januar.

Darüber hinaus würden dieses und nächstes Jahr zusätzlich zu den Pauschalfördermitteln weitere Mittel bereitgestellt. Im Doppelhaushalt 2023/24 stünde damit fast eine Milliarde Euro für Investitionen in hessische Krankenhäuser zur Verfügung.

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