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Minister Spahn hält an elektronischer Gesundheitskarte fest

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, wonach die Bundesregierung eine Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte erwägt. „Die Milliarde ist nicht umsonst investiert”, sagte er der „Süddeutschen Zeitung”.

Jens Spahn

Maximilian König

Jens Spahn (CDU)

In einem Brief an die Spitzenverbände der Krankenkassen und Ärzte habe das Ministerium klargestellt, dass das Projekt wie geplant fortgesetzt werde, schreibt das Blatt in seiner Dienstagsausgabe.

Nach einer „Vielzahl an öffentlichen Spekulationen” um die Zukunft der Gesundheitskarte wolle man betonen, dass es sowohl bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte als auch bei der Nutzung der Chipkarte bleibe, zitiert die Zeitung aus dem Schreiben.

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” hatte jüngst berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Spahn freie Hand gegeben, die Gesundheitskarte abzuschaffen. Bis heute ist es nicht gelungen, sie als Instrument zum sicheren Austausch von Patientendaten etwa zwischen Ärzten zu etablieren. Bis zur parlamentarischen Sommerpause will Spahn deshalb Vorschläge für den weiteren Umgang mit der Gesundheitskarte vorlegen.

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